Mittwoch, 18. Juli 2018
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Post aus der Hauptstadt
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Jedes Jahr taucht in Berlin pünktlich zu den Sommerferien das gleiche Phänomen auf: Die Stadt wird zwar spürbar leerer, doch im Straßenverkehr geht nichts mehr. Die zu Hause gebliebenen Hauptstädter kennen den Grund seit Jahren: die leidigen Sommerbaustellen. Die Bauverwaltungen nutzen die Urlaubszeit, um sanierungsbedürftige Strecken einigermaßen instandzusetzen.

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Brandenburger Tor, Museumsinsel, Reichstag, Fernsehturm, Berliner Dom oder ein Besuch in der größten europäischen Feinschmeckerabteilung im sechsten Stock des KaDeWe (Kaufhaus des Westens): Das alles wollen Sie sich bei einem Besuch der Hauptstadt anschauen? „Dit kannste aber verjessen“, würde der Berliner Senat darauf antworten. Denn nach dem neuen Tourismuskonzept sollen die Besucher „kiez-basiert“ durch Berlin gesteuert werden. Also Zitadelle Spandau statt Brandenburger Tor und Deutsch-Russisches Museum in Karlshorst statt Museumsinsel in Mitte

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An Hausbesetzer wird sich Hans-Jochen Vogel sicher noch erinnern. 1981 war der inzwischen 92-jährige Sozialdemokrat, der seit 2006 im Seniorenstift Augustinum in München-Großhadern lebt, vier Monate lang Regierender Bürgermeister in Berlin, bevor er bei vorgezogenen Neuwahlen im damaligen West-Berlin gegen den späteren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker verlor.

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Spontan besuchten Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Gattin Elke Büdenbender Israels Geburtstagsparty am 19. April. Im Hotel Maritim feierten 1000 Gäste den 70. Unabhängigkeitstag des Staates. Gekommen war auch Margot Friedländer, die 96-jährige Holocaust-Überlebende und künftige Ehrenbürgerin von Berlin. Sie spricht regelmäßig vor Schulklassen. Das sei gerade „jetzt besonders wichtig“.

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Die wichtigsten Probleme in Berlin sind zurzeit Wohnungen, Wildschweine und Diplomaten. Die Verkehrsmoral der Abgesandten anderer Länder kann man täglich in der Hauptstadt beobachten. Sie parken illegal, fahren rücksichtslos, manchmal auch betrunken. Kein tödlicher Unfall regte Berlin mehr auf als dieser im vergangenen Juni: Ein saudischer Diplomat riss die Tür seines im absoluten Halteverbot geparkten Porsches auf, ein Radfahrer fuhr hinein, stürzte und starb.

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Es gibt neue Zahlen für Berlins Lieblingsflughafen: Am Freitag waren es 2113 Tage seit Nichteröffnung des BER, der ursprünglich am 3. Juni 2012 starten sollte. Und je länger er nicht öffnet, umso billiger wird er: Statt des zuletzt kalkulierten Defizits der Flughafengesellschaft Berlins, Brandenburgs und des Bundes (FBB) in Höhe von 770 Millionen Euro sollen laut FBB Berlin und Brandenburg nur noch jeweils 38 Millionen Euro bis 2025 für den Bau aufbringen.

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Wir müssen über Geld reden. Warum jammern die Kommunen ständig, dass ihnen Kohle fehlt? Denn die Etats von Bund und Ländern laufen fast über. Die Länder haben 2017 einen sagenhaften Überschuss von mehr als zwölf Milliarden Euro erwirtschaftet, der Bund hinkt ein wenig hinterher mit einem Plus von 5,3 Milliarden Euro.

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Politisch brachte das Jahr 2017 für die Hauptstadt Höhen und Tiefen. Die Balance zwischen Auf und Ab konnte Air Berlin nicht mehr ausgleichen: Nach gut 38 Jahren landete die letzte Maschine von Air Berlin am 27. Oktober auf dem Flughafen Berlin-Tegel.

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Seit September sitzen 92 AfD-Politiker im Bundestag. Nach kurzer Zeit zeigt sich schon, dass die Rechtspopulisten keine Fundamentalopposition betreiben und nicht grundsätzlich Nein zu allem sagen. Aber wie geht man im Parlament generell mit der AfD um?

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Täglich neue Nachrichten über die insolvente Fluggesellschaft Air Berlin, die Flucht Tausender von Piloten aus den Cockpits des Billigfliegers Ryan Air und gestrichene Flüge bestimmen die aktuelle Flughafenpolitik. Und seit dem erfolgreichen Volksentscheid zur Offenhaltung des City-Airports Tegel auch nach der Eröffnung des Großflughafens BER ist die Berliner Landespolitik in der Bredouille. Trotz des Votums von 56 Prozent für eine Tegel-Öffnung beharrt Rot-Rot- Grün aufgrund der finanziellen und juristischen Risiken auf die Tegel-Schließung.

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