Von Karen Hanne
Neuburg – Sieben Jugendliche haben sich am Donnerstagabend im Neuburger Rathaus zur Sitzung des Jugendparlaments (JuPa) getroffen. Sie lernten einiges darüber, wie Kommunalpolitik funktioniert. Außerdem waren der geplante Instagram-Account sowie der Jugendkreistag Thema in der Sitzung, die Jugendreferent Roland Habermeier (CSU) leitete.
Kommunalpolitik und ein eigener Instagram-Account
Ralf Rick, Geschäftsleiter der Stadt Neuburg, hielt für die Jugendlichen einen Vortrag darüber, wie die kommunale Politik in Neuburg überhaupt funktioniert. „Neuburg ist eine von 317 Städten in Bayern und eine von 29 großen Kreisstädten“, sagte er. Mit der Betitelung sei Neuburg ein Zwischending zwischen einer kreisfreien Stadt und einer kreiszugehörigen Stadt. „Die Unterschiede liegen bei den Aufgaben. Die Stadt muss anderes machen als zum Beispiel das Landratsamt.“ So habe Neuburg beispielsweise eine Rechtssetzungs-, Verwaltungs-, Finanz- und Personalhoheit.
Die Organe der Stadt seien aufgeteilt in den Stadtrat sowie den Oberbürgermeister, sagte Rick. „Nach außen wird die Stadt durch den Oberbürgermeister vertreten.“ Ein Stadtrat sei aber kein Parlament, sondern ein Verwaltungsorgan. Auch das Jugendparlament sei, trotz seines Namens, eigentlich eine Kommission, so der Geschäftsführer. „Also sind wir eigentlich eine Jugendkommission von einem Verwaltungsorgan, das hört sich nicht so cool an“, meinte Lukas Schorer. Das JuPa hat aber die Möglichkeit, Anträge an den Stadtrat zu stellen. Lukas Schorer wollte wissen, ob die Ausschüsse nur aus Mitgliedern des Stadtrats bestehen dürfen. „In der Geschäftsordnung ist das so festgelegt“, bestätigte Ralf Rick das.
Habermeier wies darauf hin, dass das JuPa jederzeit Fachleute zu bestimmten Themen einladen könnte. Im nächsten Schritt besprachen die Jugendlichen den Start für den Instagram-Account mit dem Informationssicherheitsbeauftragten der Stadt, Dominik Weiß. „Wir haben neben dem Instagram- auch einen Facebook-Account für das Jugendparlament“, sagte dieser. Alma Hamzic und Christina Kaufmann sollen dafür Moderatoren-Rechte bekommen. „Das JuPa hat auf jeden Fall zeitgemäße Kanäle, um News zu verbreiten. Eventuell könnt ihr auch auf der Homepage der Stadt einen eigenen Bereich bekommen“, sagte Weiß. Sobald der Instagram-Account offiziell angelegt ist, soll der Name auch auf Werbemittel abgedruckt werden.
Lukas Schorer wollte wissen, ob sich das JuPa die Beiträge, die über die Kanäle ausgespielt werden, absegnen lassen muss. „Ihr kommuniziert ja im Sinne der Stadt, also die Beiträge sollten schon des Gremiums würdig sein“, erklärte Weiß. „Grade am Anfang solltet ihr lieber einmal mehr nachfragen.“ Zudem spiele da auch der Datenschutz eine nicht unerhebliche Rolle, beispielsweise bei der Veröffentlichung von Bildern. „Ihr habt da eine andere Rechtsgrundlage zu beachten als zum Beispiel die Presse“, sagte der Fachmann. Zudem müssen sich die Jugendlichen noch überlegen, wie sie mit Kommentaren umgehen.
Themen aus demJugendkreisausschuss
Alma Hamzic stellte einige Punkte aus dem Jugendkreistag vor. Dieser wolle die Workshop-Reihe „Fit for Life“ auf die Beine stellen. „Wir wollen Alltagsthemen aufgreifen, die in der Schule nicht ausreichend behandelt werden, zum Beispiel Finanzen, und dann externe Referenten einladen. Teilnehmen können dann junge Menschen aus dem Landkreis.“ Außerdem wolle der Jugendkreistag die eigene Satzung überarbeiten. „Es ist ein sehr starres Konstrukt“, so Hamzic. Auch, dass der Landrat eine sehr hohe Stimmgewalt habe, störe die Jugendlichen. Des Weiteren waren die Öffentlichkeitsarbeit, die Eingliederung in den Dachverband bayerischer Jugendvertretungen (DVBJ) und die Entsendung von Sprechern in den Jugendhilfeausschuss Themen. Auch das Thema Mobilität habe eine Rolle gespielt. „Wir finden das Bussystem zu intransparent. In München sind alle öffentlichen Verkehrswege über Google Maps einsehbar, in unserem Landkreis sind die Busverbindeungen einfach nicht eingearbeitet“, erklärte Schorer.
Einige Punkte aus dem Jugendkreistag regten auch die Mitglieder des Jugendparlaments an. So wolle man sich in Zukunft mit dem DVBJ in Verbindung setzen und es entstand ein Arbeitskreis, um die Satzung zu überarbeiten.
DK
