Von Christian Tamm
Neuburg – Wer in Neuburg unterwegs ist, weiß: Parken ist ein großes Thema. Entweder ist die Auswahl knapp, oder es kostet eben. Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss des Stadtrats hat sich in seiner jüngsten Sitzung gleich mit mehreren Themenkomplexen rund ums Parken beschäftigt.
Erster großer Klotz: Der gerade entstehende Campus der Technischen Hochschule Ingolstadt (THI) auf dem Gebiet der einstigen Lassigny-Kaserne in Neuburg. Auch hier werden sicherlich Menschen mit dem Auto kommen – Studierende wie Angestellte gleichermaßen. Und die wollen parken. Nur wo und wie viele eigentlich?
Dazu hatte die THI einen Antrag gestellt, der vorsieht, weniger Stellplätze als ursprünglich beschlossen zu bauen. Eigentlich ist ein Stellplatzschlüssel von 1 zu 3 auf künftig 1200 Studierende abzüglich der Wohnheimplätze vorgesehen. Somit würden 317 Pkw-Parkplätze auf dem Areal entstehen. Die THI – in der Sitzung am Mittwochabend von Kanzler Christian Müller vertreten – wollte einen Schlüssel von nur 1 zu 5 durchsetzen, also 216 Plätze. Das scheiterte. Die Mitglieder des Ausschusses lehnten den Antrag mehrheitlich ab.
Dabei hatte sich Müller sehr bemüht, den Ausschuss vom Sinn des Vorhabens zu überzeugen. Die Mobilität werde sich in den kommenden Jahren ändern, gerade bei den jungen Leuten. Viele würden mit Bahn, Radl und zu Fuß auf den Campus kommen. „Wir wollen am Campus Nachhaltigkeit verkörpern“, sagte der THI-Kanzler. 317 Stellplätze brauche es da gar nicht. Schließlich habe man am viel größeren Campus in Ingolstadt auch nur gut 200 Parkplätze. Umgerechnet auf die Ottheinrichstadt bedeute dieser Schlüssel weniger als 80 Stellplätze.
So viel dazu. Denn ein zweiter vorgebrachter Grund sind die möglichen Kosten. Um die geforderten Parkplätze zu schaffen, müsse man ja eine zweistöckige Tiefgarage errichten. Das sei teuer und noch dazu gebe es vielleicht Probleme mit dem Denkmalschutz. Bei einem Schlüssel von 1 zu 5 reiche ein Parkdeck, so Müller.
Doch da ging der Ausschuss nicht mit. Verkehrsreferent Bernhard Pfahler (FW) warf etwa ein, dass man den Schlüssel für die THI bereits angepasst habe. „Wir haben bereits einen hohen Parkdruck. Und es gibt in dem Bereich auch keine Ausweichflächen. Ich gehe nicht mit.“ Dem schloss sich nach einiger Debatte auch Oberbürgermeister Bernhard Gmehling (CSU) an. Die klare Zielrichtung müsse doch sein, mehr Stellplätze zu schaffen. Zudem war man sich in der Runde mehr oder minder einig, dass es keine Chancen auf ein Nachsteuern gebe, ist das Parkhaus – dann in zu kleiner Form – erst einmal gebaut. Und die anwesende Vize-Landrätin Sabine Schneider (SPD) wurde besonders klar in ihrer Aussage – der Begriff „undiplomatisch“ machte gar die Runde im Sitzungssaal. „In Ingolstadt kommen auf 8000 Studierende rund 200 Parkplätze. Das ist hanebüchen. Wollen wir das noch mal so planen?“
Passend dazu fand sich auch der Punkt „Änderung der Garagen- und Stellplatzsatzung“ auf der Tagesordnung. Der Ältestenrat hatte die Stadtverwaltung damit beauftragt, die Satzung zu überarbeiten – unter den Gesichtspunkten: Kein Bedarf bei Ersatzbauten in der Innenstadt bei städtebaulich wünschenswerten Vorhaben (nicht Wohnen); Prüfung, ob eine langfristige Anmietung als Stellplatznachweis akzeptiert werden kann; Überprüfung der Abgrenzung der Innenstadt.
Darauf, was man sich nun im Detail überlegt hat und auf eine Betrachtung der einzelnen Paragrafen verzichten wir. Denn die Idee hinter der Änderung lässt sich vereinfacht so darstellen: Innenstadt ist weiterhin alles innerhalb der Sternschanze. Und da wird künftig bei neuer Wohnbebauung auf Stellplätze bestanden. Für Gewerbe wird hingegen gelockert. Wer also ein Haus saniert und ein Geschäft integriert, löst keinen Stellplatzbedarf aus. „Wir freuen uns doch über Geschäfte in der Innenstadt“, so Gmehling. Es gehe letztlich um den Abbau von Hemmnissen, meinte das Stadtoberhaupt. Neuer Wohnraum indes braucht die passenden Parkflächen.
Letztlich wurde das Vorhaben mit zwei Gegenstimmen vom Ausschuss beschlossen.
