Der Ton war zuletzt rau in der Arbeitsgruppe Verkehrsentwicklung, was dem Vernehmen nach vor allem auf eine Person zurückzuführen war: Linken-Stadtrat Michael Wittmair. Um dessen Beteiligung in der Arbeitsgruppe drehte sich – in seiner Abwesenheit – die Diskussion rund um die zukünftige Ausrichtung.
„Wir führen jetzt zum dritten Mal ein Gespräch über dieses Thema – man macht alles, damit der Kollege Wittmair nicht dabei ist.“ Mit diesen Worten brachte Bürgermeister Peter Segeth (CSU) auf den Punkt, was den Neuburger Stadtrat nun zum wiederholten Mal umtrieb: die atmosphärischen Störungen in der Arbeitsgruppe Verkehrsentwicklung, über die mehrfach berichtet wurde. In Abwesenheit des für die Sitzung entschuldigten Michael Wittmair (Linke) wurde offen thematisiert, dass das Grundproblem des Arbeitskreises vor allem auf dessen „rüpelhaftes Verhalten“, wie man es formulierte, zurückzuführen sei.
Ein Antrag von Florian Herold (FW) sah deswegen vor, die Arbeitsgruppe aufzulösen und stattdessen einen Arbeitskreis Parkkonzept zu gründen, der die Verhältnisse der Fraktionen im Stadtrat widerspiegeln solle: Drei Mitglieder aus der CSU-Fraktion, zwei von den Freien Wählern, zwei von den Grünen, eines von WIND und eines von der SPD. Fraktionslose können, wie berichtet, vorerst in Arbeitsgruppen nicht mehr mitwirken. Was Bettina Häring (FDP) als Einzelkämpferin bereits bei der Arbeitsgruppe zum Oberen Tor moniert hatte – sie werde gegen die Besetzung von Arbeitsgruppen stimmen, wenn die vier fraktionslosen Mitglieder im Stadtrat nicht berücksichtigt würden.
Diskussion über Sinn und Unsinn der Gruppe
Zum Thema Arbeitsgruppe Verkehrsentwicklung entspann sich eine lebhafte Diskussion über deren Sinn und Unsinn – braucht man die Gruppe überhaupt, wenn man einen Verkehrsausschuss hat? Ja, befand Franziska Hildebrandt (WIND), die auf die gemeinsame kreative Arbeit verwies. Ins gleiche Horn stieß Gerhard Schoder (Grüne), der das ruhige und argumentativ starke Umfeld lobte, man könne Ideen besprechen, wozu im Verkehrsausschuss keine Gelegenheit sei. Auch Verkehrsreferent Bernhard Pfahler (FW) befand, man könne manche Themen ausführlicher als im Verkehrsausschuss behandeln. Die Gruppe an sich sei gut, aber man müsse einen neuen Weg beschreiten. Man könne auf Einladung auch Gäste – wie etwa Häring – hinzuholen.
Arbeit auf Metaebene
Ob eine Arbeitsgruppe nun die Mehrheit im Stadtrat nachbilden solle, wie Johann Habermeyer (FW) anmahnte – „eine Arbeitsgruppe kann nicht die Funktion einer APO haben“ –, oder eine „kreative Ideenschmiede unabhängig von Parteien“ (Hildebrandt) sein solle, wurde ebenso kritisch besprochen wie die Frage, ob sie sich ihre Themen selbst definieren oder konkret beauftragt werden sollte. Eine „lose verfasste Gruppe ohne Verwaltungsaufwand“, die nur auf Zuruf arbeiten solle, wie Matthias Enghuber (CSU) es vorschlug, stieß nicht auf Gegenliebe. Zuletzt löste man mit einer knappen Mehrheit von 14 zu elf Stimmen die Arbeitsgruppe Verkehrsentwicklung auf – um sie mit 13 zu zwölf Stimmen als Arbeitsgruppe „Allgemeine Verkehrsentwicklung“ mit dem vorgeschlagenen Fraktionenverhältnis neu zu begründen.
DK
