Fast 49 Millionen Euro für Kreis
Freistaat Bayern gibt Höhe der Schlüsselzuweisungen bekannt

23.01.2024 | Stand 23.01.2024, 5:00 Uhr |

Die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU) gab die Schlüsselzuweisungen für den Landkreis Kelheim bekannt. Foto: Scheuerer

Der Landkreis Kelheim erhält im laufenden Jahr knapp 49 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen. Das ist eine nochmalige Steigerung um über 2,5 Millionen Euro beziehungsweise 5,4 Prozent im Vergleich zu 2023. Riedenburg kommt allerdings schlechter weg. Für die Dreiburgenstadt reduzieren sich die Schlüsselzuweisungen um 323940 Euro auf 1799652 Euro.

Diese Zahlen des Bayerischen Finanzministeriums teilte die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl (Foto) mit. „Die Kommunen des Landkreises Kelheim erhalten 2024 Schlüsselzuweisungen aus dem Topf des kommunalen Finanzausgleichs des Freistaats in Höhe von 23,8 Millionen Euro. Der Landkreis Kelheim kann zusätzlich mit 24,8 Millionen Euro rechnen“, erklärte die CSU-Politikerin. Auch in Zeiten steigender Kosten könnten sich die Kommunen auf den Freistaat Bayern verlassen.

Auch Kommunen in Bayern von Kostenexplosionen betroffen



Schon seit vielen Jahren liegen die bayerischen Kommunen bei der Investitionsquote im Ländervergleich auf Platz eins. „Doch auch die Kommunen sind von den Kostenexplosionen in diesem Jahr betroffen. Deswegen werden für 2024 die Schlüsselzuweisungen weiter erhöht – damit unsere Kommunen weiter ihre Aufgaben erfüllen und weiter in die Zukunft investieren können“, erklärte die Abgeordnete.

Landesweit stehen im Jahr 2024 für die Schlüsselzuweisungen 4,44 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 175 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr. Die Mittel sind der größte Einzelposten von insgesamt 11,38 Milliarden im kommunalen Finanzausgleich.
„Die Kommunen können diese Gelder nach eigenem Belieben zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Sie stärken die kommunale Verwaltung vor Ort und sind für viele Kommunen – neben eigenen Steuereinnahmen – eine wichtige Einnahmequelle“, betonte Högl.

Größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich



Die Schlüsselzuweisungen sind die größte Einzelposition und Kernleistung im kommunalen Finanzausgleich und von besonderer Bedeutung für die kommunalen Verwaltungshaushalte. Sie haben die Aufgabe, die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen zu verbessern und Unterschiede in der Steuerkraft der Kommunen abzumildern. Die Kommunen können die Schlüsselzuweisungen eigenverantwortlich und frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Dies stärkt die kommunale Selbstverwaltung. Die unterschiedliche Höhe und Entwicklung der Schlüsselzuweisungen ist Ausdruck einer von Gemeinde zu Gemeinde abweichenden Steuerkraft in dem für die Berechnung maßgeblichen Zeitraum 2022.

Fördermittel sind frei verwendbar



Die Schlüsselzuweisungen sind eine der zentralen Einnahmequellen der bayerischen Kommunen. Sie mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab und stärken die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen. Die Gemeinden und Landkreise können sie frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden.

Der Kreis Kelheim erhält 24842592 (+ 1551496 Euro gegenüber dem Vorjahr).

Für die zum Kreis gehörenden Gemeinden ergeben sich zudem folgende Zahlungen:

Abensberg: 1,97 Millionen Euro (- 1,8 Millionen Euro);

Aiglsbach: 428996 Euro (+57916 Euro);

Attenhofen: 437976 Euro (+8056 Euro);

Bad Abbach: 3,9 Millionen Euro (+ 133.324 Euro);

Biburg: 493160 Euro (-20032 Euro);

Essing: 444032 Euro (+10112 Euro);

Hausen: 568632 Euro (+157060 Euro);

Herrngiersdorf: 0 Euro (0Euro);

Ihrlerstein: 1,57 Millionen Euro (+ 211972 Euro);

Kelheim: 3,48 Millionen Euro (+ 947348 Euro);

Kirchdorf: 149508 Euro (-84156 Euro);

Langquaid: 1,52 Millionen Euro (- 28656 Euro);

Mainburg: 0Euro (- 678780 Euro);

Neustadt: 2,09 Millionen Euro (+ 2093700 Euro);

Painten: 520028 Euro (+457812 Euro);

Elsendorf: 355392 (- 140558 Euro);

Riedenburg: 1,8 Millionen Euro (- 323940 Euro);

Rohr: eine Million Euro (-71616 Euro);

Saal: 457568 Euro (+127444 Euro);

Siegenburg: 1,05 Millionen Euro (- 315324 Euro);

Teugn: 370284 Euro (-48948 Euro);

Train: 370604 Euro (+370604 Euro);

Volkenschwand: 394156 Euro (- 48960 Euro);

Wildenberg: 357180 Euro (+64300 Euro).

DK