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CSU-Vize Weber bedauert Aussage über "finale Lösung der Flüchtlingsfrage"

"Missglückte Wortwahl"

Kloster Seeon (KNA
erstellt am 07.01.2018 um 21:28 Uhr
aktualisiert am 07.01.2018 um 21:36 Uhr | x gelesen
Kloster Seeon (KNA/AFP) Der stellvertretende CSU-Vorsitzende und Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, bedauert seine "missglückte Wortwahl" bei der Winterklausur seiner Partei in Kloster Seeon. Das teilte er am Samstag über den Kurzbotschaftendienst Twitter mit.
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Weber hatte für Irritationen gesorgt, als er am Freitag bei der CSU-Klausur die "finale Lösung der Flüchtlingsfrage" als zentrales europäisches Thema für 2018 bezeichnet hatte. Vor allem in den sozialen Netzwerken gab es heftige Reaktionen auf die Formulierung, die an die "Endlösung der Judenfrage" in der NS-Zeit erinnere.

Auch wenn die Wortwahl falsch gewesen sei, weise er doch jeden Versuch zurück, ihn in die Nähe rechtsextremen Gedankenguts zu rücken, betonte Weber weiter, der auch Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) ist: "Wer mir dabei allerdings unterstellt, irgendwelche Assoziationen wecken zu wollen, der ist unredlich und verkennt völlig meine persönliche Einstellung und Position." Schon in einer ersten Reaktion hatte Weber sich gegen "die absichtliche Missinterpretation meiner Aussage" gewehrt; solche Unterstellungen seien "völliger Unsinn".

Weber gilt als eher liberaler Politiker in der CSU und als Kritiker der Abschottungspolitik des in Seeon ebenfalls anwesenden ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Im zweiten Teil seiner kritisierten Aussage hatte er gesagt: "Wir brauchen gesetzgeberische Antworten auf europäischer Ebene und es muss vor allem auf europäischer Ebene gelöst werden, weil wir nur dann dauerhaft Grenzkontrollen auf diesem Kontinent vermeiden können."

Diese Position bekräftigte Weber am Samstag nochmals auf Twitter. "In der Sache bleibe ich dabei: Wir brauchen 2018 eine europäische Antwort auf die Flüchtlingsherausforderung. Wir Europäer müssen Menschen in Not weiter Schutz anbieten und gleichzeitig illegale Migration stoppen."

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