Noch zu retten?

Von Wolfgang Weber

04.11.2018 | Stand 02.12.2020, 15:19 Uhr

Steil bergab geht es mit den Groko-Parteien, sollten die jüngsten Landtagswahlen die Richtung vorgeben.

Höchste Zeit also für die Spitzen von CDU und SPD, sich die Köpfe zu zerbrechen, was zu tun ist, um den Trend zu stoppen. Bei der Union hat Angela Merkel mit ihrem Rückzug vom Parteivorsitz den Weg frei gemacht für einen Rechtsruck der Partei, für den zwei der drei Nachfolgekandidaten stehen. Die liberale Annegret Kramp-Karrenbauer, Vertraute und Wunschkandidatin der Kanzlerin, dürfte kaum eine Chance haben angesichts des weit verbreiteten Wunsches nach Neuausrichtung der Partei.

Bleibt also Jens Spahn, der den Fokus ganz auf das Migrationsproblem lenken will, um die AfD klein zu halten - ganz wie es Noch-CSU-Chef Horst Seehofer vorgemacht hat und damit grandios gescheitert ist. Und es bleibt Friedrich Merz, den einst Merkel schnöde kaltgestellt hatte und der für eine CDU der Unternehmerinteressen steht, angereichert mit ein paar "Werten" für weniger Privilegierte. Weg von der Mitte also, weil sich das Dümpeln in der Beliebigkeit nicht mehr auszahlt. Ob Spahn oder Merz, beide versprechen, dass die CDU unter ihrer Führung ein klares konservatives Profil haben wird. Spannend ist allenfalls, wie lange Merkel gegen die Stimmung in ihrer eigenen Partei Bundeskanzlerin bleiben will und damit die große Koalition weiter erhält.

Bei den Sozialdemokraten ist dagegen eigentlich überhaupt nichts klar. Zwar hat SPD-Chefin Andrea Nahles gewohnt deutlich festgestellt, der Zustand der Bundesregierung sei "nicht akzeptabel", aber das war es dann. Über eine möglicherweise neue Parteispitze ebenso wie über den künftigen Kurs der Partei soll frühestens Ende 2019 entschieden werden. Schließlich brauche die Partei Zeit, um sich für einen Neustart zu orientieren. Offensichtlich sehr viel Zeit, denn schließlich eiern die Sozialdemokraten auch 15 Jahre nach der Verkündung noch immer um die Frage, wie sie denn zu Schröders Agenda 2010 stehen wollen.

Dabei ist Feuer unterm Dach. Nächstes Jahr sind Europawahlen und Landtagswahlen in Bremen, Brandenburg, Sachsen und Thüringen. In allen Wahlkämpfen kann die SPD nur eine Katze im Sack anbieten, weil völlig offen ist, wie denn die runderneuerte Partei aussehen soll. Wie kommt Frau Nahles nur darauf, dass das besser funktioniert als bisher. SPD-Vizechef und Verlierer von Hessen Thorsten Schäfer-Gümbel beklagte nach der vergeigten Landtagswahl völlig zu Recht, dass laut Umfrage 64 Prozent der Menschen gar nicht gewusst hätten, wofür die SPD eigentlich steht. Wer kann es ihnen verdenken?