Nicht der große Wurf

Von Stefan König

04.11.2018 | Stand 02.12.2020, 15:19 Uhr

Bayern hat eine neue Regierung und die Zusammensetzung hat niemanden mehr überrascht.

Zu sehr hat sich FW-Chef Hubert Aiwanger nach der Landtagswahl der CSU an den Hals geworfen. Und zu schnell und glatt gingen die Verhandlungen über die Bühne. Das Ergebnis auf gut 60 Seiten ist daher auch nicht der große Wurf, berücksichtigt aber wichtige Punkte, die die CSU in ihrem Wahlkampf nicht ausreichend behandelt hat. Der Flächenverbrauch soll demnach begrenzt und der öffentliche Nahverkehr gestärkt werden - dem Erfolg der Grünen sei es gedankt.

Ansonsten bedient das schwarz-orange Bündnis die Erwartungen an eine bürgerliche Koalition. Dank der guten Finanzlage ist es kein Problem, Familien-, Bildungs- und Sicherheitspolitik weiter zu stärken. Die Menschen im Freistaat werden dafür umso genauer hinsehen, wie schnell der Netzausbau geschieht und die Lücken im Mobilfunknetz geschlossen werden und ob das Wohnen in Ballungsräumen endlich etwas bezahlbarer wird.

Die Konstellation wird auch spannende Momente mit sich bringen. Zum Beispiel, wenn Markus Söder auch das Amt des CSU-Vorsitzenden übernehmen wird, wonach es im Moment aussieht. Aiwanger liebt und braucht das Rampenlicht nämlich ähnlich stark wie Söder. Wenn der Ministerpräsident künftig häufiger in Berlin weilen wird, wird es interessant zu beobachten sein, wie sich sein Stellvertreter verhalten wird.