Chaotentruppe - Zum Zustand der AfD-Landtagsfraktion

Ein Kommentar von Peter Felkel

27.05.2020 | Stand 02.12.2020, 11:16 Uhr

Die AfD-Fraktion im bayerischen Landtag tut wirklich alles, um ihrem Ruf als veritable Chaotentruppe "Ehre" zu machen.

Noch nicht einmal zwei Jahre ist es her, dass die Rechtspopulisten ins Maximilianeum eingezogen sind. Doch was sich die Truppe um die Björn-Höcke-Vertraute Katrin Ebner-Steiner in dieser Zeit an Skandalen, Eklats und Intrigen leistete, spottet jeder Beschreibung. Wobei der Auszug einiger Abgeordneter bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus der bisherige Tiefpunkt gewesen sein dürfte.

Angesichts derart schmählicher Auftritte könnte man die fraktionsinternen Machtkämpfe mit einem Achselzucken als das abtun, was sie sind: ein politischen Dilettantenstadl. Indes haben diese Kabalen mit dem Votum vom Mittwoch eine neue Dimension erreicht. 12 von 20 Abgeordneten sprachen dem Führungsduo Ebner-Steiner und Ingo Hahn das Misstrauen aus. Zur Abwahl reichte es nur deshalb nicht, weil die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit knapp verfehlt wurde.

Die Führung beschädigt, die Fraktion heillos zerstritten: Damit dürfte feststehen, dass die AfD-Fraktion weiter mit sich selbst beschäftigt sein wird und nicht mit ihrer eigentlichen Aufgabe - der politischen Sacharbeit zum Wohle des Landes.