Berlin (AFP) Erstmals hat sich der Bundesnachrichtendienst (BND) zur Verwendung der Ausspähsoftware „XKeyscore“ seines US-Partnerdienstes NSA geäußert. Das Programm werde „ausschließlich für die Aufklärung ausländischer Satellitenkommunikation“ eingesetzt.
Das erklärte der Nachrichtendienst am Freitag in Berlin. Die Software diene der Erfassung und Analyse von Internetdaten und werde seit 2007 verwendet. Das Programm trage den immer komplexeren und schnelleren Datenübertragungsverfahren im Internet Rechnung.
„,XKeyscore’ ist ein wichtiger Baustein für die Auftragserfüllung des BND, insbesondere bei der Aufklärung der Lage in Krisengebieten“, hieß es in der BND-Erklärung. Das Programm diene dem Schutz der dort stationierten deutschen Soldaten sowie dem Kampf gegen den Terrorismus und der Rettung entführter deutscher Staatsangehöriger. Mit „XKeyscore“ könne der BND aber nicht auf NSA-Datenbanken zugreifen, außerdem habe die NSA keinen Zugang auf das beim BND eingesetzte System. Durch den bloßen Einsatz des Programms werde der BND also nicht Teil eines NSA-Netzwerkes, beteuerte der Dienst. Beim Einsatz des Programms würden die deutschen Gesetze eingehalten. Insbesondere würden die Vorgaben des G-10-Gesetzes zur Beschränkung des Fernmeldegeheimnisses beachtet. Die Vereinbarkeit mit diesem Gesetz hänge nicht vom genutzten System ab.
Bei „XKeyscore“ handelt es sich um eine Art zentrale Analyse- und Datenbanksoftware, mit der die NSA Berichte über das gesamte Kommunikationsverhalten von Personen erstellt. Auch der Verfassungsschutz hat eingeräumt, das Programm „testweise“ einzusetzen.
Der „Spiegel“ hatte unter Bezug auf Dokumente des nach Russland geflüchteten Ex-NSA-Mitarbeiters Edward Snowden berichtet, das System könne über mehrere Tage alle Kommunikation abspeichern, also sowohl die Verbindungsdaten (wer sprach oder mailte wann mit wem) als auch teilweise die Inhalte. Rückwirkend lasse sich so überprüfen, welche Begriffe bestimmte Personen bei Suchmaschinen eingegeben hätten. Allein im Dezember seien etwa 180 Millionen Datensätze aus Deutschland mit „XKeyscore“ erfasst worden.
