Heulende Sirenen und Warnnachrichten auf dem Handy: Am Donnerstag gegen 11.00 Uhr wurde es im Freistaat vielerorts laut. Die Übung zeigte aber, dass Warnungen noch immer nicht flächendeckend funktionieren.
Der bundesweite Warntag lief nach Angaben von Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in Bayern insgesamt zufriedenstellend aber nicht überall problemlos ab. «Die ersten Rückmeldungen aus den Regierungsbezirken weisen nur punktuell auf kleinere Probleme hin. So wurden Warn-Apps wie «Nina» und «Katwarn» teils etwas verzögert und in einzelnen Regionen Bayerns gar nicht ausgelöst», sagte er am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in München. Aktuell liefen die Auswertungen noch, für abschließende Ergebnisse sei es daher noch etwas früh.
Ab 11.00 Uhr hatte es am Donnerstag in Bayern wie im übrigen Bundesgebiet Probealarmierungen für die Bevölkerung gegeben. Dazu heulten nicht nur die Sirenen auf, sondern auch Millionen Handys sollten gleichzeitig einen lauten Warnton abgeben. Ziel des 2020 eingeführten Warntags ist es, die Menschen im Land für Warnungen zu sensibilisieren. Zugleich sollen die Abläufe und die technische Funktionsfähigkeit der verschiedenen Warnmittel und -systeme einer Prüfung unterzogen werden.
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), die Innenministerien der Länder und die Kommunen führten den Aktionstag deutschlandweit gemeinsam durch. Herrmann betonte, dass von jedem Bürger das Feedback zum Warntag herzlich willkommen sei: «Jeder kann seine persönlichen Erfahrungen im Rahmen der Online-Umfrage des BBK anonym mitteilen und so mithelfen, dass im Ernstfall schnell und effektiv gewarnt werden kann.»
Konkret testet das BBK an diesem Tag in ganz Deutschland die Warn-Apps «Nina» und «Katwarn» und den Mobilfunkdienst Cell Broadcast, der unmittelbar Warnnachrichten auf das Handy oder Smartphone schickt. Cell Broadcast gibt es in Bayern erst seit Februar 2023. Es soll den bestehenden Warnmittelmix aus analogen und digitalen Warnkanälen - wie etwa Sirenen, Rundfunk, TV oder Apps ergänzen. Die von den Netzbetreibern auf behördliche Anordnung ausgestrahlte Warnung wird auf allen Geräten, die in einer Funkzelle eingebucht sind, empfangen. Je nach Warnstufe geben die Geräte sogar im lautlosen Modus einen sehr lauten Ton aus.
Zeitgleich testeten in Bayern nach Angaben des Innenministeriums viele Kommunen weitere Warnmittel, wie Stadtinformationstafeln und Sirenen. In wenigen Kommunen, etwa im Markt Berchtesgaden, sollten auch sogenannte Lautsprecherwagen zum Einsatz kommen.
«Wir haben in Bayern und deutschlandweit viel zu wenig Sirenen, um auch dieses Warnmittel im Ernstfall effektiv nutzen zu können», betonte Herrmann. Dabei seien Sirenen aufgrund ihrer Reichweite und ihres Weckeffekts «so wichtig, denn sie lassen sich auch nachts nicht ausschalten. Ich habe daher überhaupt kein Verständnis dafür, dass die weitere Förderung des Sirenenausbaus vom Bund entgegen der klaren Forderung der Länder nur halbherzig betrieben wird.»
Für 2023 seien bundesweit nur 5,5 Millionen Euro in den Bundeshaushalt eingestellt, die nach wie vor einer Haushaltssperre unterliegen. «Dies ist nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein. Wir setzen uns deshalb für ein ausreichend finanziertes gemeinsames Bund-Länder-Programm zur Sirenenförderung ein. Bayern ist bereit und in der Lage, seinen Beitrag hierfür zu leisten», sagte Herrmann.
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