Das bayerische Kabinett hat am Dienstag angesichts sinkender Corona-Zahlen eine Reihe von Maßnahmen-Lockerungen auf den Weg gebracht.
Die Pressekonferenz in voller Länge sehen Sie hier.
Das sind die Beschlüsse im Überblick:
Fitnessstudios
Ab Freitag dürfen in Städten und Landkreisen mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 Fitnessstudios wieder öffnen. Voraussetzung sind ein negativer Test (der bei einer Inzidenz unter 50 entfällt) sowie Abstandspflicht und FFP2-Maske (außer beim Sport selbst). Geöffnet sind ab Freitag auch die Freibäder. Allerdings dürfen sie entsprechend ihres Platzangebotes nur eine begrenzte Zahl von Besuchern einlassen. Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 ist neben einer Terminbuchung ein negativer Corona-Test notwendig, bei einer Inzidenz unter 50 entfällt die Testpflicht auch in diesem Fall.
Kinderbetreuung
Ab nächsten Dienstag soll bis zu einer Inzidenz von 165 der Regelbetrieb bei der Betreuung von Vorschulkindern in Kindertageseinrichtungen, -tagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierten Spielgruppen zugelassen werden. Ab dem 7. Juni (also nach den Pfingstferien) wird dann der Inzidenz-Grenzwert für die Schließung dieser Einrichtungen einheitlich auf 165 erhöht. Es gilt: Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 165 findet eingeschränkter, unter 50 normaler Regelbetrieb statt. Verbunden ist das mit einem "Pflicht-Angebot zweimal wöchentlicher Selbsttests für Kinder" mit den jüngst zugelassenen Antigen-Selbsttests speziell für kleine Kinder unter sechs Jahren.
Schule
In den Regionen mit einer stabilen Inzidenz unter 50 gilt ab 7. Juni an allen Schularten voller Präsenzunterricht ohne Mindestabstand für alle Jahrgangsstufen. Für Schüler ab der 5. Klasse ist dabei auf dem gesamten Schulgelände das Tragen einer OP-Maske verpflichtend.
Kultur- und Sportveranstaltungen
In Regionen mit einer Inzidenz unter 100 gilt ab Freitag, dass bei Kulturveranstaltungen im Freien und bei Sportveranstaltungen auch in Freiluftstadien mit überdachten Zuschauerplätzen bis zu 250 Zuschauern auf festen Sitzplätzen erlaubt sind. Voraussetzung ist ein negativer Test - was unter einer Inzidenz von 50 entfällt.
Pilotmesse
Beschlossen hat das Kabinett zudem die Durchführung einer Pilotmesse (der "TrendSet" von 10. bis 12. Juli) - mit dem Ziel, Erkenntnisse für eine allgemeine Wiederaufnahme des Messebetriebes zum 1. September zu gewinnen. Darüber hinaus will der Freistaat 30 Millionen Euro locker machen für ein Programm zur Ankurblung des Tourismus.
Hilfsprogramm
Kunstminister Bernd Sibler (CSU) wurde zudem vom Kabinett beauftragt, das Hilfsprogramm für Soloselbständige, Spielstätten und Veranstalter sowie für Laienmusikvereine bis zum Jahresende fortzuführen sowie es rückwirkend zum 1. Januar auf Amateurtheater und Kulturveranstalter zu erweitern. Das Programm erhält zusätzlich zehn Millionen Euro. Verlängert wurde darüber hinaus das Kinounterstützungsprogramm - sofern der Bund nicht tätig würde.
Gastronomie
Noch keine Lockerungen verkündete Söder bezüglich der Innengastronomie. Er kündigte aber an, das Kabinett werde sich in der zweiten Pfingstwoche damit beschäftigen. Da die Infektionsschutzverordnung zum 10. Juni ausliefe, müsse man sich ohnehin damit befassen, wie es dann weitergehen solle. Sein Vize Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sprach davon, man könne jetzt jedenfalls erst mal "mit Optimismus in die Pfingstferien gehen".
DK
Kommentar
Sich im Angesicht von Corona in Sicherheit zu wiegen, ist in der Vergangenheit schon öfter schiefgegangen. Andererseits lassen sich ein paar Fakten nicht vom Tisch wischen. Etwa die, dass beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit aktuell so wenige Neuinfektionen gemeldet wurden, wie zuletzt am 8. Februar - dem niedrigsten Punkt zwischen der zweiten und dritten Welle. Wiederum niedriger war der Stand davor nur am 11. Oktober letzten Jahres.
Ob es nun diese Zahlen waren oder, wie manche Spötter behaupten, die aktuell erneut schlechten Umfragewerte für die CSU (laut Sat1.Bayern-Wählercheck kommt die CSU nur noch auf 32 Prozent, gefolgt von den Grünen mit 26 Prozent), sei dahingestellt: Jedenfalls verkündete Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach der Kabinettssitzung passend zu den anstehenden Pfingstferien eine Reihe weiterer Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen, die auf breite Zustimmung treffen dürften.
Alexander Kain
Alexander Kain
