Ingolstadt (DK) Nach den zurückliegenden Personalquerelen und Wahlpleiten will CSU-Chef Markus Söder seine Partei wieder als konstruktive, optimistische politische Kraft positionieren - auf acht Regionalkonferenzen soll die Partei motiviert und inspiriert werden. Der Auftakt fand gestern Abend in Ingolstadt statt.
Die CSU hat harte Zeiten hinter sich. In Zahlen ausgedrückt sieht das so aus: 38,8 Prozent bei der Bundestagswahl. 37,2 Prozent bei der Landtagswahl. Beide Male verlor die Partei mehr als zehn Prozent. Und nun? Weiter so? Nicht wenn es nach Ministerpräsident und CSU-Vorsitzendem Markus Söder geht. Die Partei soll erneuert und vor allem weiblicher und jünger werden. Das zumindest verkündete er gestern bei der Konferenz für Oberbayern. "Wir wollen die Partei neu durchdenken, aus alten Schablonen ausbrechen", sagte er. Und der Star-Wars-Fan in ihm ergänzte: "Wir müssen wieder auf die helle Seite der Macht kommen." Dafür wolle er nun intensiv in den Dialog mit der Parteibasis treten. Die weiteren Regionalkonferenzen finden in den kommenden Monaten in den sechs anderen Regierungsbezirken und in München statt. Sie alle stehen unter dem Motto "Zeit für neue Stärke".
Etwas Vergleichbares habe es zu lange nicht gegeben. Der Partei steckten zwei harte Wahlkämpfe in den Knochen. Was es jetzt brauche, sei Motivation, Inspiration und Erneuerung. Beschlossen werden soll die geplante Parteireform auf einem Parteitag im Oktober. Man wolle sich als Volkspartei "neu profilieren", ergänzte Generalsekretär Markus Blume.
Motivation sei vor allem für die anstehende Europawahl wichtig, betonte der CSU-Chef. Die sei "keineswegs nur ein Schönheitswettbewerb". Es gehe um die Zukunft Europas als Institution und um die Frage, ob die Europäische Union handlungsfähig bleibe. Dem pflichtete Angelika Niebler an seiner Seite bei. Die CSU-Europaabgeordnete und Vorsitzende der Frauen-Union warb in Ingolstadt für ein bürgernahes Europa, das jedoch gigantische Herausforderungen zu lösen habe. "Diese Wahl wird eine Schicksalswahl", sagte sie.
Die Regionalkonferenzen finden allesamt unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, "damit wir eine ehrliche Diskussion führen können", wie der CSU-Chef argumentierte. Mehrere Teilnehmer berichteten gestern Abend von einem selbstkritischen Auftritt Söders. "Er hat eine klare Analyse vorgelegt und ist auf Kritik eingegangen. Um die Partei breiter aufzustellen, muss er aber auch anderen Luft und Raum geben", sagte etwa Markus Meyer, Stadtrat aus Ingolstadt und Kreisvorsitzender der Jungen Union. "Sowohl seinen Kabinettsmitgliedern, als auch den Arbeitsgemeinschaften und -kreisen. Die CSU muss als Partei wahrgenommen werden, die alle Themen mit authentischen Köpfen besetzt."
Von der Veranstaltung "positiv überrascht" zeigte sich Peter Maul vom Ortsverband Neuburg. Es sei "Tacheles geredet" worden. Markus Söder habe offen gesagt, dass die Streitereien mit der CDU und die personellen Querelen der Partei nicht gut getan hätten. Söder selbst habe ebenfalls erkannt, nicht alles richtig gemacht zu haben. Grundsätzlich habe jedoch Aufbruchstimmung geherrscht, es sei keine Generalabrechnung gewesen. "Das Format tut der CSU gut", findet Maul. "Und die Parteispitze hat verstanden, dass es kein ,Weiter so' geben kann."
Man wolle als Partei ökologischer, jünger, weiblicher und zukunftsfähiger werden, berichtete Alfred Grob, Landtagsabgeordneter aus Ingolstadt von der Debatte. "Wir müssen uns glaubwürdig erneuern und dürfen die gleichen Fehler nicht zweimal machen." Dazu zähle neben dem Umgang mit der CDU auch der eigene Stil.
Grobs Landtagskollege aus Pfaffenhofen, Karl Straub, ergänzte: "Wir haben verstanden, was nicht gut gelaufen ist. Die Regionalkonferenz war konstruktiv, sachlich und nach vorne gerichtet."
Verena Belzer
