Pfaffenhofen
Geldreserven fangen Gewerbesteuer-Rückgang auf

2019 werden sich die Einnahmen der Stadt Pfaffenhofen wieder normalisieren

19.02.2019 | Stand 23.09.2023, 6:00 Uhr
Die Finanzplanung für 2019 bis 2022 im Blick: Stadtkämmerin Claudia Jonas und Bürgermeister Thomas Herker. −Foto: Kraus

Pfaffenhofen (PK) Nach dem Rekordjahr 2018 mit Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von fast 50 Millionen Euro normalisieren sich die finanziellen Verhältnisse bei der Stadt Pfaffenhofen heuer wieder. Die Prognosen sind trotzdem rosig: Die Finanzierungslücke für millionenschwere Projekte wie Hallenbad, Straßenbau und neue Kindergärten kann bequem mit im Vorjahr angesparten Reserven geschlossen werden. Kreditaufnahmen sind nicht notwendig. Im Gegenteil.

Hinter Pfaffenhofen liegt mit dem Jahr 2018 ein finanzielles Allzeithoch, von dem die Stadt noch einige Jahre zehren kann - und wohl auch muss. "Das war das Rekordjahr in der Stadtgeschichte", sagt Bürgermeister Thomas Herker (SPD) rückblickend. "So etwas werden wir wohl nie wieder erleben." Hintergrund war ein millionenschwerer Gewerbesteuersegen: Ein großer Pfaffenhofener Unternehmensverbund musste für die Jahre 2015 und vor allem 2016 satte Steuernachzahlungen leisten - und erhöhte auch seine Vorauszahlungen. Und weil die Gewerbesteuer auch darüber hinaus nur so sprudelte, nahm die Stadt im vergangenen Jahr satte 49,8 Millionen Euro an Gewerbesteuer ein. Zum Vergleich: Üblich waren in den vergangenen zehn Jahren Beträge zwischen 10,5 und 27,4 Millionen Euro.

Dieser Steuersegen war wegen des Sondereffekts geballter Nachzahlungen nur ein einmaliger Ausreißer. Für heuer rechnet die Kämmerei auf Basis der bisher eingegangenen Vorauszahlungen nur noch mit rund 30 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen. Das wären zwar 40 Prozent weniger als noch 2018 - aber trotzdem so viel wie noch nie vor 2018. Der finanzielle Handlungsspielraum bleibt also groß.

"Es schaut immer noch gut aus, wir werden uns aber wieder einem normalen Haushaltsjahr annähern",sagt Herker angesichts dieser Haushaltszahlen, die am Donnerstag im Stadtrat vorgestellt werden. Das Volumen des Verwaltungsshaushalts wird von 83,4 auf 70,1 Millionen Euro sinken, nachdem es nicht mehr von außergewöhnlichen Gewerbesteuereinnahmen beziehungsweise Zuführungen zum Vermögenshaushalt aufgebläht wird. Das Volumen des aussagekräftigeren Vermögenshaushalts sinkt von 34,5 auf 26,7 Millionen Euro. Bereinigt man diese Zahlen um Ausgaben für Tilgungen oder die finanzielle Rücklagenbildung, zeigt sich ein anderes Bild: Die echten baulichen Investitionsausgaben sollen heuer stabil bei rund 25 Millionen Euro bleiben - dank der angesparten Rücklagen, die in den Vorjahren mit Steuermehreinnahmen gebildet wurden.

"Das Haushaltsjahr 2018 ist besser gelaufen als geplant", bilanziert Stadtkämmerin Claudia Jonas. Und das ist eine Untertreibung: Einerseits gab es über den prognostizierten Steuerrekord hinaus weitere unverhoffte Mehreinnahmen in Höhe von 5,6 Millionen Euro. Andererseits wurden zwei Millionen Euro weniger ausgegeben als geplant. So konnte die Stadt im vergangenen Jahr nicht nur drei Millionen Euro mehr auf die hohe Kante legen (insgesamt 12,3 Millionen Euro), sondern auch außerplanmäßige Grundstückskäufe für knapp fünf Millionen Euro tätigen - beispielsweise für das geplante Wohnbaugebiet in Affalterbach und für die Erweiterung des Gewerbegebiets Sandkrippenfeld, was der Kommune heuer durch Grundstücksverkäufe Zusatzeinnahmen bescheren soll. "Es war ein fettes Jahr", urteilt Bürgermeister Herker. "Und darauf müssen wir in den nächsten vier Jahren zurückgreifen", ergänzt Stadtkämmerin Jonas.

Denn für das Jahr 2020 rechnet die Kämmerei nur noch mit 26 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen. Weil die Kreisumlage sich aber immer an den Gewerbesteuereinnahmen aus dem vorletzten Jahr bemisst, wird die Abgabe an den Landkreis wegen des Rekordjahres 2018 sprunghaft von 17,8 auf 25,3 Millionen Euro ansteigen. Sprich: Die Gewerbesteuer, die eigentlich den finanziellen Handlungsspielraum der Gemeinde für Investitionen ausmacht, wird 2020 voraussichtlich fast ganz von der Kreisumlage aufgezehrt werden. Trotzdem stehen Millioneninvestitionen an. "Aber das schaffen wir, ohne dass es dramatisch wird", versichert Herker mit Blick auf die solide Finanzplanung von Jonas und ihrem Vorgänger Rudi Koppold, die Vorsorge getroffen haben.

Aktuell hat Pfaffenhofen nämlich ein bequemes Polster: Auf knapp über 30 Millionen Euro belaufen sich die finanziellen Rücklagen insgesamt - und mit diesem Geld will die Stadt ihre großen Investitionen bis 2022 trotz voraussichtlich weiterhin rückläufiger Gewerbesteuereinnahmen bestreiten. Laut Finanzplan würde das Ersparte dadurch zwar binnen vier Jahren auf 17 Millionen Euro sinken. Die Kommune wird aber wohl keine Kredite aufnehmen müssen. Vielmehr ist geplant, den Schuldenstand durch Tilgungen von derzeit 12,3 auf etwa 8,7 Millionen Euro im Jahr 2022 zu senken. Saldiert wäre die Kommune dann immer noch 8,5 Millionen Euro im Plus - also die finanziellen Rücklagen wären stets höher als der Schuldenstand. Oder wie Herker es formuliert: "Wir sind zwar nicht Grünwald, aber wir stehen finanziell sehr solide da."

Michael Kraus