Dietfurt – Martin Schmid ist zurück im Dietfurter Stadtrat. Bei der Sitzung am Montagabend in der Sieben-Täler-Halle schwor der langjährige Stadtrat der CWU ein weiteres Mal unter anderem, „die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen“. Der Schweinkofener hatte bei den jüngsten Kommunalwahlen vor gut zweieinhalb Jahren denkbar knapp den Einzug in das Gremium verpasst. Als erster Nachrücker nahm er nun den Posten von Werner Eberl aus Töging ein, der auf eigenen Wunsch aus dem Stadtrat ausgeschieden war.
Durch sein Nachrücken mussten der Bau- und Grundstücksausschuss, der Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss sowie der Kultur- und Tourismusausschuss neu besetzt werden. Jeweils einstimmig folgte der Stadtrat den Beschlussvorschlägen von Bürgermeister Bernd Mayr (FW). Demnach ersetzt Martin Schmid Eberl in oben genannten Ausschüssen. Er ist zudem Stellvertreter von Max Koller im Bauausschuss und beim n Zweckverband der Jachenhausener Gruppe als Verbandsrat Stellvertreter des Dritten Bürgermeisters Konrad Leidl.
Einbeziehungssatzung für Haahof genehmigt
Nach diesen Personalien war man bei der „normalen“ Tagesordnung angelangt und damit beim Vollzug der Baugesetze. Einstimmig war der Stadtrat für den Erlass einer Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Haahof. Dort soll ein Grundstück bebaut werden, das Einverständnis der Nachbarn liegt laut Rathauschef vor.
Im Anschluss wurde die Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans „Zell-Nord“ beschlossen. Wie Mayr erläuterte, hatte der Stadtrat bereits vor zwölf Jahren diesen auf den Weg gebracht. Das Verfahren wurde jedoch nicht abgeschlossen, da die damaligen Besitzer eine Fortführung des Verfahrens nicht mehr forcierten.
Nachdem besagtes Grundstück mit einer Größe von 9018 Quadratmetern zwischenzeitlich der Stadt gehört, soll es als Mischgebiet ausgewiesen werden. „Wir haben bereits zwei Interessenten für eine Gewerbeansiedlung“, so Mayr, der eine zeitnahe Umsetzung, anstrebte. Das Gremium votierte auch hier geschlossen für die Einstellung des Bauleitverfahrens. Der neue Bebauungsplan könnte schon in der nächsten Sitzung vorgestellt werden.
Als reine „Absichtserklärung“ bezeichnete Bürgermeister Mayr die Bedarfsmitteilung der Städtebauförderung für die Jahre 2023 bis 2026. Sie enthält alle potenziellen Sanierungsobjekte vom Quartier Untere Vorstadt über die Modernisierung des Rathauses und des Frauenklosters bis zu Schleuse 12. Das Ganze habe keinen bindenden Charakter, so Mayr. Aufgrund dieser Informationen könne die Regierung die entsprechenden Mittel einplanen, die im Falle einer Sanierung dann auch zur Verfügung stünden.
Wegen der Energiekrise räumte er in naher Zukunft keinem der möglichen Sanierungsobjekte eine reale Chance ein. Er prognostizierte einen Anstieg der aktuellen Energiekosten von 300000 Euro auf das Vierfache. Ilse Werner (CSU) mochte sich mit dieser Aussage nicht so recht zufriedengeben. „Wir treten auf der Stelle“, meinte sie, „und das nicht nur wegen Corona oder der Energiekrise“.
Auf ihr Betreiben hin soll sich der Bauausschuss in seiner nächsten Sitzung Gedanken machen, wie man sich dem Thema im Allgemeinen und Schleusenhäuschen Nummer 12 im Besonderen annähern könnte. Die Stadt hat das unter Denkmalschutz stehende Gebäude gekauft und will es sanieren.
Bei der Sanierung des Abwassernetzes in Töging – derzeit wird der erste von zwei Abschnitten saniert – haben sich Mehrkosten ergeben. Drei Schächte sind zu eng. Sie müssen erweitert werden, damit die Roboter die Leitungen befahren können. Die Gesamtkosten für die erforderlichen Umbauarbeiten belaufen sich auf 15979 Euro.
Mehrkosten durch asbesthaltige Kanäle
Weil in Töging auch einige Asbestzementkanäle verbaut wurden, hat das Gewerbeaufsichtsamt deren Sanierung untersagt. Um eine Gefährdung der Bauarbeiter auszuschließen, muss vor einer Sanierung erst die Konzentration der Fasern bei der sogenannten Muffendruckprüfung gemessen werden. Ein Austausch besagter belasteter Leitungen wäre noch viel teurer als die Messungen in Höhe von 10354 Euro, so Mayr. Auch wenn Karl Ferstl (CSU) die Frage stellte, warum dies nicht schon früher berücksichtigt worden sei, kam das Gremium nicht umhin, die Mehrkosten in beiden Fällen zu genehmigen.
Unter Anfragen und Verschiedenes teilte Mayr mit, dass das Baugebiet in Hainsberg über den Winter ausgeschrieben werden soll. Im Frühjahr könnte dann die Erschließung starten.
Weitere Nachfragen galten dem Haus des Gastes in Mühlbach, mit dem sich ebenfalls der Bauausschuss demnächst befassen soll, Tobias Leidl (FW) erkundigte sich nach dem Sachstand bei der Glasfaser. „Wir sind fast durch“, so der Bürgermeister, einige Pflaster- und Asphaltierungsarbeiten würden noch fehlen und freigeschaltet sei das Netz auch noch nicht, was „technischen Problemen“ geschuldet sei. Konrad Leidl schlug vor, den Wertstoffhof im November weiterhin an zwei Tagen zu öffnen, da derzeit noch viel Grüngut angeliefert werde. Mayr sicherte eine flexible Lösung in Absprache mit dem Bauhofleiter.
uke
