Königsmoos – Das Thema hatte der Gemeinderat nicht zum ersten Mal auf dem Tisch, doch nun war eine Entscheidung fällig: Welche Anträge auf Bauleitplanung zu PV-Freiflächenanlagen sollen genehmigt werden? Bereits im März 2022 hatte das Gremium einen Punktekatalog verabschiedet, der bei der Errichtung solcher Anlagen eingehalten werden muss. Nun wurde über eingegangene Anträge entschieden.
Grundsätzlich sollen von der Königsmooser Gemeindefläche maximal 80 Hektar für Freiflächen-Photovoltaikanlagen genutzt werden dürfen. Eine jeweilige Mindest- oder Maximalgröße wurde im Katalog, der im März 2022 verabschiedet wurde, nicht festgelegt. Dazu lagen damals bereits 19 Anträge zur Bauleitplanung vor, die die gesetzten 80 Hektar insgesamt deutlich überschritten. So wurde zehn Anträgen die Zustimmung erteilt. Zugleich wurden die weiteren Anträge zurückgestellt – falls einige der Antragsteller zurücktreten oder die Bauleitplanung nicht erfolgreich durchlaufen, hätten die weiteren Bewerber eine Chance. So kam das Thema nun erneut auf die Tagesordnung.
„Wir sollten die zugesagten Flächen auf jeden Fall auf den Weg bringen“, betonte Bürgermeister Heinrich Seißler. Dabei handelte es sich um gesamt circa 58 Hektar. Für die verbleibenden 22 Hektar sollte nun der Rat abstimmen, welche Anträge genehmigt werden. Dazu hatte die Verwaltung eine Karte und Tabelle erstellt und jeweils farbig markiert, welchen Anträgen bereits vor einem Jahr zugestimmt wurde, welche damals zurückgestellt wurden und welche seither neu eingegangen waren.
Bevor es darüber in die Diskussion und Abstimmung ging, hatte Seißler ein anderes Anliegen zum Thema PV-Freiflächenanlagen: Wenn Privatpersonen „hinter ihrem Haus 300 bis 500 Quadratmeter nutzen wollen“, sollte die Gemeinde solche Vorhaben unterstützen und diese Flächen sollten nicht zu den Vergaben für die 80 Hektar hinzugerechnet werden. Das sah das Gremium auch so.
Dann ging es zurück zu der Diskussion über die größeren PV-Freiflächenanlagen. In der Diskussion zeigte sich, dass die Räte dahin tendierten, Flächen auf den Weg zu bringen, für die die Anträge im vergangenen Jahr zurückgestellt worden waren. Bei der Betrachtung der einzelnen Flächen spielten neben der Lage auch Fragen wie Aufwand bei der Eingrünung oder ob der Donaumooszweckverband in dem Gebiet Maßnahmen plant, eine Rolle.
Letztlich konnte die Abstimmung nicht en bloc erfolgen, da auch solche Flächen ins Auge gefasst wurden, bei denen es persönliche Beteiligung von Ratsmitgliedern gab. Insgesamt war die Zustimmung zu den jeweiligen Flächen und den entsprechenden Anträgen auf Bauleitplanung sehr hoch: Von 17 beziehungsweise 16 stimmberechtigten Ratsmitgliedern waren jeweils 15 bis 16 für die eingebrachten Anträge.
Elf Bauleitplanungen können damit nun auf den Weg gebracht werden, insgesamt beträgt die Fläche circa 82 Hektar, wenn alle PV-Anlagen den Genehmigungsprozess erfolgreich durchlaufen und am Ende auch gebaut werden. Dabei sind die Flächen beinahe über das ganze Gemeindegebiet verteilt, der Großteil würde in den Gemarkungen Ludwigsmoos und Untermaxfeld entstehen.
hbu
