Von Günter Preckel
Brunnen – Die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde Brunnen im Planungszeitraum bis 2025 bewege sich ausnahmslos im ungünstigen Bereich, zog Kämmerer Manfred Reim von der Verwaltungsgemeinschaft Schrobenhausen (VG) in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates Bilanz. Um über die Runden zu kommen, erhöht die Gemeinde die Hebesätze bei den Grundsteuern von bisher 340 auf 370 Prozent und bei der Gewerbesteuer von bisher 310 auf 340 Prozent.
„Wir werden diese Erhöhung definitiv brauchen, sonst müssten wir auf einige Vorhaben verzichten“, schätzte Bürgermeister Thomas Wagner (CSU) bei der Haushaltsdebatte die Situation ein. Dennoch scheine die Erhöhung, die insgesamt bei 85000 Euro liege, lediglich ein Tropfen auf den heißen Stein zu sein, denn allein die Investitionssumme für das laufende Jahr betrage mehr als drei Millionen Euro. Im Ansatz für den Gesamthaushalt stehe heuer die Summe in Höhe von 10,5 Millionen Euro, etwas mehr als das Ergebnis aus dem Vorjahr mit 10,4 Millionen Euro. Aufgeteilt wurde die Summe mit rund 3,86 Millionen Euro im Verwaltungs- und rund 6,68 Millionen Euro im Vermögenshaushalt.
Noch bevor Manfred Reim ins Detail des Gesamthaushaltes ging, sorgte die Erhöhung der Realsteuern für Unmut im Gremium. Vor allem Gemeinderat Roland Weiß (Brunnen) zeigte sich überrascht davon, denn das sei zuvor nicht besprochen worden, sagte er. Auch Hans Plöckl (Brunnen) drückte sich ähnlich aus, der, wie er meinte, lediglich von einer „moderaten Erhöhung“ ausging. Roland Weiß stimmte am Ende der Debatte auch gegen das insgesamt 133 DIN- A4-Seiten starke Zahlenwerk des Etats.
Dass die Situation der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinde nicht berauschend sei, räumte auch Wagner ein. „Aber wir haben im vergangenen Jahr alles umsetzen können, was wir uns vorgenommenen hatten“, zeigte sich der Bürgermeister optimistisch. Im Auge hatte er dabei besonders die große Baumaßnahme zur Abwasserbeseitigung. Hohe Ausgaben stünden auch in der kommenden Zeit an, so Wagner, der vor allem die nötigen Erweiterungen der Kindergärten im Auge hatte. Auch da machte sich Widerspruch breit: Weiß vermisste die Einstellung einer Summe für den geplanten Waldkindergarten im Haushalt.
Beim Blick auf den Schuldenstand der Gemeinde wurde es auch dem Bürgermeister etwas schwindelig. Gewaltige 9,1 Millionen Euro, zeigte Kämmerer Manfred Reim auf, stünden da zu Buche. Rund 5,3 Millionen Euro seien davon im sogenannten Kernhaushalt und rund 3,8 Millionen Euro bei den kreditähnlichen Rechtsgeschäften aufgelistet. Das entspreche einer Gesamt-pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 5178 Euro, rechnete Reim vor. Der Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden liege bei 631 Euro.
Bei seiner Zusammenfassung bemerkte Reim noch zu den Ausgaben im Verwaltungshaushalt, dass eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in diesem Jahr nicht möglich sei. Zum Ausgleich solle das Loch mit Geld aus dem Vermögenshaushalt gestopft werden. Besorgt stellte Thomas Wagner fest, dass bei der politischen Lage weltweit zurzeit niemand wisse, was überhaupt möglich gemacht werden könne. Der Haushalt der Gemeinde Brunnen jedenfalls wandere jetzt zum Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen zur Prüfung und, so hofft Wagner, zur Genehmigung.
SZ
