Von Markus Schwarz
Ingolstadt – Ein Auge auf die Staustufe hat die Ingolstädter Stadtrats-Ausschussgemeinschaft FDP/JU geworfen. Ihrem Vorschlag zufolge soll sich die Stadt Ingolstadt das Wasserkraftwerk an der Donau sichern – oder zumindest Anteile davon. Diese Idee ist Teil eines Plans, den die vier Ausschussgemeinschaftsmitglieder bei einer Klausurtagung erarbeitet haben. Der Plan zielt darauf ab, auf kommunaler Ebene der Energiekrise entgegenzuwirken. Dafür hat die FDP/JU-Fraktion ein Bündel von Maßnahmen zusammengetragen.
Im Fokus steht vor allem die Förderung regenerativer Energien. So soll die Solarenergie stärker ausgebaut werden, aber auch die Wasserkraft ihren Anteil liefern. Dafür böte sich das Wasserkraftwerk an der Staustufe geradezu an, so die FDP/JU-Ausschussgemeinschaft: „Mit der Verstaatlichung des Konzerns Uniper im
Herbst 2022 sind die Donauwasserkraftwerke mittelbar in den Besitz der Bundesrepublik gelangt. Dadurch öffnet sich aus unserer Sicht die Option für eine kommunale Beteiligung.“
Noch einige Fragen offen
Allerdings sind noch einige Fragen dabei offen: So wird derzeit an der Ingolstädter Staustufe Bahnstrom produziert, der eine andere Frequenz besitzt als der Haushaltsstrom. Außerdem ist fraglich, ob der Bund die Uniper-Übernahme dazu nützt, um teile des Konzerns zu veräußern. Und schließlich hat auch schon Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (FW) die Idee geäußert, der Freistaat solle sämtliche Uniper-Wasserkraftwerke übernehmen.
Zumindest Beteiligung
Das seien aber keine unlösbaren Probleme, so Stadtrat Jakob Schäuble (FDP), einer der Initiatoren des Plans. Eine Übernahme oder zumindest eine Beteiligung an dem Kraftwerk böte der Stadt die Möglichkeit, Erfahrungen im Bereich der Gewinnung regenerativer Energien zu gewinnen und bei Entscheidungen, die das Kraftwerk vor Ort beträfen, mitzubestimmen. Die Stadt müsse in Sachen Energie aktiver werden, mahnt Stadtrat Markus Meyer (JU). Im Augenblick sei „das Portfolio an regenerativen Stromquellen der Stadtwerke Ingolstadt noch sehr überschaubar“. Mit Willenserklärungen allein sei das Ziel, Ingolstadt bis 2035 klimaneutral zu machen, nicht zu erreichen, so Meyer. FDP und JU fordern daher auch ein Bündel an kurz- und mittelfristigen Maßnahmen zur Energieeinsparung und eine städtische Gesellschaft, die sich allein im die Energiewende kümmert, neu zu gründen oder die IRMA zu einer solchen zu machen.
DK
