Kinder und Jugendliche unter 18 sind bei Wahlen in Deutschland meist außen vor. So werden politische Entscheidung manchmal für sie, aber nicht mit und von ihnen getroffen. Der Bayerische Jugendring fordert deswegen schon länger, bei Kommunalwahlen Bürgerinnen und Bürger ab 14 Jahren abstimmen zu lassen. Bei überregionalen Voten soll ab 16 gewählt werden dürfen. Ein Schritt in Richtung politischer Partizipation junger Leute sind zweifellos Jugendparlamente, wie es mittlerweile auch in Ingolstadt eines gibt und in dem man sich ab 14 Jahren engagieren kann.
Der Stadtjugendring Ingolstadt (SJR) hat in so genannten U18-Wahlen, parallel zu Bundestags- und Kommunalwahlen die Stimmung in der jüngeren Bevölkerung erfragt. Das soll nun auch bei zwei Fragen geschehen, die das politische Ingolstadt derzeit besonders umtreiben: Der geplante Bau der Kammerspiele und das Schulbauprojekt am Augraben. Zu beiden Fragen wird es bekanntlich Bürgerentscheide geben. Die Fachstelle Politische Bildung beim Stadtjugendring hat dazu jetzt auch einen U18-Bürgerentscheid auf den Weg gebracht.
Dabei gehe es nicht nur darum ein „Stimmungsbild“ der jungen Leute einzuholen, erklärt SJR-Geschäftsführer Stefan Moser. Mit der Aktion sollen Kinder und Jugendliche für demokratische Prozesse sensibilisiert werden. Auf einer Homepage werden die Argumente für und wider die strittigen Projekte dargestellt und Hintergründe erklärt, sagt Fachstellenleiterin Kristina Petri. Bürgerbegehren, Ratsbegehren, Bürgerentscheid – da blicken auch viele Erwachsene nicht mehr durch, ist man beim Stadtjugendring überzeugt.
Die Organisatoren sehen, dass die Frage des Schulbaus und der Kammerspiel derzeit vehement und nicht immer sachlich verhandelt werden. „Es ist uns auch klar, dass das Ergebnis, je nach dem wie es ausfällt, von der einen oder anderen Seite ausgeschlachtet werden wird“, sagt Moser. Gerade deswegen sei dem SJR eine möglichst große Objektivität wichtig. Auf die aktuellen Streitigkeiten der Erwachsenen um Formulierungen und Abstimmungsabläufe gehen die Initiatoren des U18-Bürgerentscheids gar nicht erst ein. Auf der Homepage werden die Frageformulierungen der Befürworter und Gegner zur Veranschaulichung gegenübergestellt. „Die eigentlich Frage, die dann zur Abstimmung steht, wird eine ganz einfache sein, die sich direkt an die Kinder und Jugendlichen wendet“, erklärt Petri.
Die Abstimmung findet – anders als die bisherigen U18-Wahlen in Ingolstadt – online statt. Wahlberechtigt sind knapp 12000 Schülerinnen und Schüler ab der 5. Klasse, die in Ingolstadt den Unterricht besuchen. An 27 Schulen werden die Unterlagen verteilt. Der Anbieter Conventex hat für jeden Wahlberechtigten einen 15-stelligen Code erstellt, mit dem vom 20. bis 26. Juni abgestimmt werden kann. „Unser U18-Bürgerentscheid ist auch als ein Angebot an die Schulen zu sehen, das Thema im Sozialkundeunterricht zu behandeln“, sagt Petri. Am Montag, 27. Juni, soll das Ergebnis bekanntgegeben werden.
Bei der U18-Bundestagswahl im vergangenen Jahr lag die Wahlbeteiligung in Ingolstadt bei rund 30 Prozent. Auch wenn beim U18-Bürgerentscheid deutlich mehr Schulen beteiligt sind, rechnet Petri mit einer ähnlich hohen Wahlbeteiligung. Ein großer Teil der Jugendlichen in Ingolstadt ist durchaus politisch interessiert, so ihre Erfahrung. Gerade die Frage der Kammerspiele bewegten viele. Die jetzt anstehende Abstimmung sei eine Chance, auch junge Leute zu erreichen, die sich noch nicht für solche Fragen interessieren. Sie sollen erfahren: Politik ist nicht nur etwas, was mit einem gemacht wird, sondern etwas, das man auch mitgestalten kann.
DK
