Gesundheit, Pflege, Inklusion – das sind nur drei der Themen, mit denen sich der Bezirkstag beschäftigt. Es sind Themen, die früher oder später, alle Menschen betreffen. Dennoch fristet der Bezirkstag und dementsprechend auch die Wahlen dazu ein Schattendasein im Vergleich zu den Landtagswahlen, die ein deutlich größeres Interesse hervorrufen.
Während bei den Landtagswahlen praktisch mit dem Schließen der Wahllokale Prognosen veröffentlicht werden und kurz darauf die ersten Hochrechnungen, dauert die Auszählung bei der Bezirkswahl. Das Ergebnis aus Ingolstadt stand erst am Dienstag um 14.47 Uhr fest.
Christina Hofmann gewinnt mit Abstand das Direktmandat
Es spiegelt in erstaunlicher Weise das Ergebnis der Landtagswahl. Christina Hofmann (44) hat das Direktmandat für die CSU mit deutlichem Abstand gewonnen. Sie konnte 35.2 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen.
Die Ingolstädterin saß zwölf Jahre im Stadtrat, ehe sie nach einer politischen Auszeit nun wieder aktiv geworden ist. Das Ergebnis auf Platz zwei entspricht auch der Tendenz bei der Landtagswahl. Richard Paukner (AfD) bekam 16,4 Prozent der Stimmen.
Überraschend ist jedoch, dass Paukner kein Ingolstädter ist und dennoch so viele Stimmen bekam. Der AfD-Kandidat ist Stadtrat in Freising und hat deutlich mehr Wähler auf sich vereint wie bekannte Ingolstädter wie Joachim Siebler (Grüne, 13,2 Prozent) oder auch die Stadträte wie Karl Ettinger (FDP, 5,2 Prozent) oder Fred Over (ÖDP, 2,4 Prozent).
Wolfgang Baumann von den Freien Wählern landete bei 11,0 Prozent. SPD-Kandidatgin Nadine Praun schrammt mit 9,9 Prozent knapp an einem zweistelligen Ergebnis vorbei. Arina Wolf (Die Linke) kommt auf 2,3 Prozent.
Christina Hofmann freute sich sehr über ihr Ergebnis. „Das waren turbulente Wochen“, sagt sie rückblickend auf den Wahlkampf. Nun schaut sie nach vorne und freut sich auf ihre neue Aufgabe. Dabei will sie auch ein offensichtliches Problem des Bezirkstags angehen. Nämlich die Frage beantworten, was der Bezirkstag eigentlich macht.
„Das ist eines der großen Handlungsfelder“, sagt sie. Hofmann will versuchen, den Menschen die „mannigfaltigen Aufgaben mehr ins Bewusstsein“ zu bringen, beispielsweise über die sozialen Medien, über eine stärkere Vernetzung und natürlich über den direkten Kontakt. Es sei wichtig, die Menschen wieder mehr zusammenzubringen und das Vertrauen in die Politik zu stärken.
Ein weiteres wichtiges Thema für sie ist die Inklusion, das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung. Es sei eine parteiübergreifende Aufgabe diesen Weg weiterzugehen. „Hier darf es keinen Rückschritt geben.“
Joachim Siebler hofft auf Stimmen aus Oberbayern
Nicht zuletzt aufgrund seiner guten Platzierung auf der Oberbayern-Liste (Platz zwei) darf sich Grünen-Bezirksrat Joachim Siebler durchaus Hoffnung auf einen Wiedereinzug ins Bezirksparlament machen. Bei der Wahl 2018 bekam Siebler insgesamt rund 39000 Stimmen, etwa 30000 davon kamen von der oberbayerischen Liste.
Im Landtag haben die Grünen auf der Oberbayern-Liste diesmal über 19 Prozent erreicht. „Ich bin zuversichtlich, dass sich auf Bezirksebene ein ähnliches Ergebnis ergibt und die grüne Fraktion zumindest auf der Ebene des Bezirks Oberbayern zweitstärkste Kraft bleibt“, so Siebler zum DK.
Am Dienstagnachmittag (Stand 15 Uhr) lagen die Grünen auf der Oberbayern-Liste nur bei 14,3 Prozent. Die Münchener Stadtbezirke, wo die Grünen in der Regel gut abschneiden, waren da jedoch noch nicht ausgezählt.
Als Vertreter des Bezirkstags gehört Siebler dem Aufsichtsrat der Klinikum GmbH an. Die Arbeit hier sei gerade in diesen Zeiten „hochspannend“ – insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Ergebnisse des regionalen Klinik-Gutachtens. Nach Meinung Sieblers geht es ohne eine Zusammenarbeit oder einem Verbund mindestens der Kliniken in Ingolstadt und Eichstätt nicht. „Es muss eine Einheit sein“, sagt Siebler. Das könne ein neuer Zweckverband sein, oder eine Holding. Eine reine Kooperation reiche nicht.
Zwischen Wahltermin und konstituierender Sitzung stehen im Bezirksrat noch wichtige Entscheidungen an: der Bezirk soll bis 2030 klimaneutral sein, berichtet Siebler. Die Weichen, mit welchen Maßnahmen dies gelingen könnte, sollen demnächst gestellt werden.
