Eitensheim - Der Glasfaserausbau ist auch in der jüngsten Eitensheimer Gemeinderatssitzung nach wie vor Thema gewesen.
Nachdem die Gemeinde diesen der Telekom anvertraut hat, sind Vertreter unterwegs, um 40 Prozent der Bevölkerung für einen Anschluss zu gewinnen. Nur dann würde der Ausbau realisiert werden. Bis jetzt wurden 228 Verträge mit mindesten 250 Mbit abgeschlossen. Ausschließlich diese zählen zu den angestrebten 40 Prozent, was 410 entsprechende Verträge bedeutet.
"Es wurde auch eine ganze Reihe Verträge über niedrigere Bandbreiten abgeschlossen, die jedoch nicht zu den 40 Prozent zählen", sagte Bürgermeister Manfred Diepold. Deshalb bat der Rathauschef die Bevölkerung entsprechende Verträge anzupassen. Noch zögernde Mitbürger ermutigte er, die Entscheidung zu überdenken und noch einen entsprechenden Abnahmevertrag abzuschließen.
Zum 1. Februar 2021 trat die neue Bayerische Bauordnung in Kraft. Ein wesentlicher Teil war der geänderte Berechnungsmodus und die Verringerung der Tiefe der notwendigen Abstandsflächen. Um alle Handlungsoptionen zu erhalten, hat die Gemeinde Eitensheim die Abstandsflächensatzung vom 27. Januar 2021 erlassen, die weitestgehend das davor gültige Abstandsflächenrecht abgebildet hat. In der Zwischenzeit hat sich gezeigt, dass durch die gemeindliche Satzung Bauwerber an die Grenzen des Möglichen stoßen. Im Landkreis Eichstätt gibt es derzeit nur zwei Kommunen mit einer entsprechenden Satzung. Bis heute wurde von der Gemeinde nur ein Bauvorhaben aufgrund der geltenden Abstandsflächensatzung abgelehnt. Sollte die Satzung später aufgehoben werden und die Gemeinde in der Zwischenzeit mehreren Bauwerbern faktisch Baurecht vorenthalten, könnte dies dem Grundsatz der Gleichbehandlung widersprechen, hieß es. Folglich beschloss das Gremium die ersatzlose Aufhebung der Abstandsflächensatzung vom 27. Januar 2021.
Auf Basis des von der Gemeinde Eitensheim verabschiedeten integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes bezuschusst die Regierung von Oberbayern diverse Maßnahmen. Zur Sicherung dieser Förderung ist eine jährliche Bedarfsmitteilung zu den geplanten Projekten bei der Regierung einzureichen. Im Wesentlichen ergibt sich insgesamt ein Finanzbedarf von voraussichtlich 12,22 Millionen Euro, der auf die Jahre 2022 bis 2025 verteilt ist. Darunter befinden sich große Projekte wie die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt, die Sanierungen des Rossstalls, des ehemaligen Brauereigebäudes und des nördlichen Nebengebäudes oder eine öffentliche Tiefgarage im Carlshof.
"Die Betriebsführung der Wasserversorgung der Gemeinde wird durch die Kommunalbetriebe Ingolstadt seit 2011 in einer sehr hohen Qualität erbracht" so Diepold. Die Zusammenarbeit mit der INKB verlaufe reibungslos. Nun bittet die INKB um den Abschluss einer neuen Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe "Betriebsführung Trinkwasserversorgung". Neben Anpassungen und Konkretisierungen wurde auch die pauschale Vergütung für die Betriebsführung erhöht. Das Gremium stimmte der neuen Zweckvereinbarung inklusive des neuen Pauschalpreises zu. Zuletzt informierte Diepold über die Eingliederung des Wasserzweckverbands Böhmfelder Gruppe in die Verwaltungsgemeinschaft.
fcr
