Allersberg
Die Wahl der Stellvertreter zeigt die neuen Verhältnisse

Freie Wähler und Allersberger Bürger-Forum setzen Rainer Just und Bernd Schneider als 2. und 3. Bürgermeister knapp durch

12.05.2020 | Stand 23.09.2023, 11:59 Uhr
Neu an der Seite von Bürgermeister Daniel Horndasch sind 3. Bürgermeister Bernd Schneider (ABF, links)) und 2. Bürgermeister Rainer Just (FW, rechts). Oben präsentieren sich auf der Treppe im Gilardihaus die zwölf neuen Mitglieder des Allersberger Marktrat - nur für den Fotografen kurzzeitig ohne Mund-Nasen-Maske und den sonst stets eingehaltenen Sicherheitsabstand. −Foto: Mücke

Allersberg - Allersbergs Bürgermeister Daniel Horndasch hat zwei neue Stellvertreter. In der konstituierenden Sitzung des Marktgemeinderats wurde Rainer Just von den Freien Wählern zum 2. Bürgermeister und damit zum Nachfolger von Thomas Schönfeld (CSU) gewählt. Das Amt des 3. Bürgermeisters übernimmt Bernd Schneider vom Allersberger Bürger-Forum (ABF) von Oskar Schöll (SPD).

 

Diese beiden Personalien stehen auch stellvertretend für die neuen Verhältnisse, die sich mit der Kommunalwahl im März ergeben haben. Denn FW und ABF kommen künftig gemeinsam mit Bürgermeister Horndasch, den beide Fraktionen bei der Wahl vor drei Jahren unterstützten, auf die knappe Mehrheit von 11 der 21 Stimmen.

Wie sich nun der Marktgemeinderat in seiner neuen Zusammensetzung am Montagabend im Gilardisaal erstmals präsentierte, war völlig ungewohnt. Denn das neue Gremium saß Corona-bedingt wie in der Schule statt wie bisher in einem offenen Carré. Pro Reihe drei Tische und an jedem Tisch nur ein Sitzplatz. Und wer als erster kam, der saß auch am weitesten vorne.

Besonders eilig hatten es am Montagabend die Fraktionen von FW und ABF. Denn bis die Ratsmitglieder von CSU, SPD und Grünen im Sitzungssaal eintrafen, waren die vorderen Reihen bereits belegt. So saßen etwa die jeweils zwei Ratsmitglieder von Grünen und SPD ein gehöriges Stück auseinander. Eine Kontaktaufnahme innerhalb der Fraktion und während der Sitzung war deshalb nahezu unmöglich. Trotz des Appells im Vorfeld von Bürgermeister Daniel Horndasch, auf den Besuch der Sitzung zu verzichten, wollten sich viele Bürgerinnen und Bürger den Beginn der neuen Amtszeit des Marktgemeinderats nicht entgehen lassen. Allerdings reichte der Platz im Saal dafür nicht aus. Teilweise mussten die Besucherinnen und Besucher auf das Foyer ausweichen und konnten das Geschehen nur durch die geöffneten Fenster mithören.

Zur vorgeschriebenen Vereidigung erhoben sich die zwölf neuen Mitglieder des Marktrats auf Geheiß von Daniel Horndasch lediglich von ihren Plätzen und sprachen die Eidesformel, wie sie die Bayerische Gemeindeordnung vorgibt. Glückwünsche des Bürgermeisters und der Beifall der schon länger amtierenden Markträte sowie der Zuhörer schlossen sich an. Schnell waren im Anschluss die Fraktionssprecher. CSU: Thomas Schönfeld (Stellvertreter Markus Zurwesten) wahr; FW: Willibald Harrer (Stellvertreter Rainer Just); ABF: Gabi Sossau (Stellvertreter Bernd Schneider); SPD: Eduard Riehl (Stellvertreter Markus Fiegl); Grüne: Georg Decker und Tanja Josche als gleichberechtigte Fraktionssprecher.

 

Die Zahl der stellvertretenden Bürgermeister wurde auf Vorschlag von Rathauschef Daniel Horndasch erneut auf zwei festgelegt. Markus Fiegl (SPD) hatte zwar beantragt, aus Kostengründen keinen 3. Bürgermeister mehr zu wählen. Aber bei drei Gegenstimmen (Fiegl und Riehl, beide SPD, sowie Georg Decker, Grüne) wurde dies abgelehnt. Willibald Harrer schlug im Anschluss seinen Fraktionskollegen Rainer Just für das Amt des 2. Bürgermeisters vor. Als 3. Bürgermeister wurde Bernd Schneider von Gabi Sossau vorgeschlagen. Für beide Posten benannte Thomas Schönfeld (CSU) seinen Fraktionskollegen Markus Zurwesten als Gegenkandidaten. Die Wahl ergab in beiden Fällen das gleiche Ergebnis. Rainer Just und Bernd Schneider wurden mit jeweils elf Stimmen gewählt. Zurwesten kam jeweils auf zehn Stimmen.

Für die weiteren Stellvertreter des 1. Bürgermeisters wurde eine neue Reglung beschlossen. Nicht mehr nach Fraktionen im Marktrat wie bisher, sondern nach dem Lebensalter wurden diese nun benannt. So sind die weiteren Stellvertreter künftig Norbert Schöll (CSU), Eugen Czegley (FW), Georg Decker (Grüne) und Eduard Riehl (SPD) in dieser Reihenfolge.

Rainer Just wurde außerdem noch zum Eheschließungsstandesbeamten ernannt. Als solcher darf er künftig nach dem Besuch eines entsprechenden Lehrgangs auch Eheschließungen vornehmen.

Auch die verschiedenen Ausschüsse des Marktgemeinderats wurden in der konstituierenden Sitzung noch besetzt (siehe Kasten). Hier gab es aber erst einmal ein kürzeres Gerangel um die Zahl der Sitze. Bürgermeister Horndasch hatte vorgeschlagen, künftig die Ausschüsse mit sechs Markträten zu besetzen zuzüglich des Bürgermeisters als Vorsitzendem. Damit könne bei Entscheidungen kein Patt entstehen, argumentierte Horndasch. Weitere Vorschläge reichten aber bis hin zu zehn Mitgliedern pro Ausschuss, wie es etwa Thomas Schönfeld forderte. Denn die Ausschüsse müssten nach den Vorgaben der Gemeindeordnung ein Spiegelbild des Gemeinderates sein, sich also in der Besetzung nach den Mehrheiten im Marktgemeinderat richten. Und das wäre am leichtesten mit zehn Mitgliedern der Fall, sagte Schönfeld. Erst bei der vierten Abstimmung, angefangen von zehn Ausschussmitgliedern bis hinunter zu sechs Ausschussmitglieder, gab es eine knappe Mehrheit von elf gegen zehn Stimmen. Die übrigen Vorschläge waren mit unterschiedlichen Mehrheiten abgelehnt worden.

Als dann die Ausschüsse endlich besetzt waren, stand aber auch fest: Die vorgesehene Tagesordnung war für den neuen Marktrat in der konstituierenden Sitzung nicht zu bewältigten. Das Gremium kommt deshalb schon am kommenden Montag, 18. Mai, erneut zusammenkommen, um die zweite Hälfte der Agenda zu bearbeiten. Angefangen von der Bestellung von Verwaltungsräten für das Kommunalunternehmen Allersberg bis hin zu einer Bedarfsanerkennung von zehn Kindergartenplätzen als Notgruppe im Kindergarten Ebenried. rm

 

Reinhold Mücke