Roth -Das Landratsamt Roth hat der bayerischen AfD ihren für Samstag mit 700 Teilnehmern geplanten Landesparteitag untersagt.
In einer am Montag veröffentlichten Erklärung begründete das mittelfränkische Landratsamt dies mit dem Corona-Infektionsgeschehen. Gegenüber September, als der in Greding geplante Landesparteitag genehmigt worden war, habe sich die Zahl der Corona-Infizierten im Landkreis mehr als verdreißigfacht.
Landrat Herbert Eckstein (SPD) erklärte, bei dieser Entwicklung werde "jedem klar sein, dass wir keine Versammlung oder kein Treffen mit mehr als 700 Personen - von welcher Partei oder Organisation auch immer - genehmigen können". Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung und auch der Teilnehmer gehe vor. Rechtsgrundlage der Absage ist die bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Der AfD-Landesvorstand nannte die Entscheidung "eine große Enttäuschung" und erklärte, gegen die Absage juristisch vorgehen zu wollen. Nach dem derzeitigen Stand kann die AfD einen Ende November im nordrhein-westfälischen Kalkar geplanten Bundesparteitag abhalten.
afp
