Von vielen Seiten bedroht

Kommentar

04.07.2017 | Stand 02.12.2020, 17:50 Uhr

Die Bedrohung steigt. Extremismus von Links wie von Rechts, Islamisten, die zu allem bereit sind, und nicht zuletzt immer mehr Angriffe aus dem Netz, Cyberattacken, die die Sicherheitsbehörden vor neue Herausforderungen stellen.

Der Verfassungsschutzbericht 2016 zeigt einmal mehr, wie sehr der Staat, seine Bürgerinnen und Bürger von verschiedensten Seiten bedroht werden. Gut, dass der Inlandsgeheimdienst diese besorgniserregende Entwicklung beobachtet und auf dem Schirm hat. Doch ist nach wie vor kein wirksamer und nachhaltiger Erfolg gegen die Feinde von Recht und Gesetz, Freiheit und Demokratie zu erkennen.

Nicht nur beim Gipfel in Hamburg, auch an jedem anderen Ort gilt es, entschlossener gegen Extremisten - sei es von Rechts oder von Links -, Hooligans oder Islamisten vorzugehen. Der Verfassungsschutzbericht darf sich nicht zu einer Dokumentation staatlicher Resignation im Kampf gegen die Feinde der freiheitlichen Ordnung entwickeln.