Allersberg
Vier Fraktionen, vier Verwaltungsräte

Allersberg gründet Kommunales Unternehmen

28.03.2018 | Stand 02.12.2020, 16:38 Uhr |

Allersberg (rm) Der Allersberger Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am Montagabend die Satzung für das "Kommunale Unternehmen Allersberg" beschlossen. Auch einige Einzelheiten wurden festgelegt, um das Unternehmen in Gang zu bringen. Diskussionen gab es aber zuhauf.

Der Satzungsbeschluss für das "Kommunale Unternehmen Allersberg" (KU) erfolgte deshalb auch nicht einstimmig. Heidi Stimpfle aus der SPD-Fraktion sowie Diana Köstler, Lorenz Lehner, Siegfried Mücke und Norbert Schöll (alle CSU) sprachen sich dagegen aus. Schon in zwei vorangehenden Sitzungen hatten sich die Mitglieder des Marktrats mit der Gründung des Kommunalunternehmens befasst. Trotzdem war für manche anscheinend noch einiges unklar.

Sie stellten Ernst Rückert und Norbert Schöll (CSU) die Frage nach der Entlohnung, wenn Bedienstete des Marktes für das Kommunale Unternehmen tätig sind. Die Antwort im Detail wollte Bürgermeister Daniel Horndasch lieber in nichtöffentlicher Sitzung besprechen. Im öffentlichen Teil der Sitzung gestand er aber zu, dass bei Arbeiten innerhalb der normalen Arbeitszeit mit dem Markt eine innere Verrechnung erfolgen wird und bei Arbeitszeiten außerhalb der normalen Arbeitszeit eine Entlohnung erfolgen müsse.

Schwierig sah Roger Bitsch (SPD) auch die Doppelrolle für künftige Vorstandsmitglieder des KU an, wenn es sich dabei um Mitarbeiter der Verwaltung handele. Der Bürgermeister etwa sei als Aufsichtsratsvorsitzender des KU ebenso Kontrollorgan wie als Bürgermeister selbst. Ein Spagat, der so kaum machbar sei, sagte Bitsch. Dieses Problem sah auch der Bürgermeister. Aber man müsse sich der Doppelrolle bewusst sein, fügte Horndasch hinzu.

Für Bitsch blieb es keine tragbare Situation. Man könne nicht leitende Mitarbeiter zum Vorstand machen, sondern müsse das KU mit externem Personal besetzen. Nach der bisherigen Diskussion sei man aber genau davon ausgegangen, meldete sich Gabi Sossau vom Allersberger Bürgerforum (ABF) zu Wort.

Holger Gmelch (CSU) sagte, dass dann eine Ausschreibung für den Vorstand erfolgen müsse. Er reiße sich nicht um den Posten des Aufsichtsratsvorsitzenden, sagte der Bürgermeister. Aber ein anderer werde diese Aufgabe nicht kostenlos übernehmen. Und man benötige ein handlungsfähiges Kommunalunternehmen.

Man hätte es belassen sollen, wie es bisher war, sagte Lorenz Lehner (CSU), weil die Arbeit ja trotzdem von der Verwaltung gemacht werden müsse. Dass die bisherige externe Finanzierung über ein Unternehmen nicht schlecht gewesen sei, gestand der Geschäftsleiter des Marktes, Michael Langner, zu. Aber das dafür aufgewendete Geld könne man nun mit dem KU selbst verdienen.

Letztlich wurden die Mitglieder des künftigen Aufsichtsrats für das KU von den einzelnen Fraktionen vorgeschlagen und vom Marktgemeinderat beschlossen. Für die CSU-Fraktion sitzt Ernst Rückert im Verwaltungsrat. Sein Stellvertreter ist hier Holger Gmelch. Für die SPD-Fraktion übernimmt Eduard Riehl die Aufgabe des Verwaltungsrats und Roger Bitsch ist sein Stellvertreter. Das ABF entsendet Friedrich Schneider in den Verwaltungsrat und Tobias Klimczak ist sein Stellvertreter. Und für die Freien Wähler übernimmt Harald Knaus die Aufgabe des Verwaltungsrats mit Willi Harrer als Stellvertreter. Mit dem Vorstandsposten soll der Geschäftsleiter des Marktes, Michael Langner betraut werden, während die Finanzchefin der Marktgemeinde, Katrin Müller, die Stellvertretung übernehmen soll.