Weichering

Unterm Strich bleibt wohl nicht viel übrig

Berechnung der Bürgerinitiative ergibt trotz üppiger Gewerbesteuer ein Netto-Plus von nur 95000 Euro durch ein Paketzentrum

22.02.2022 | Stand 26.02.2022, 3:35 Uhr
Am 15. März wird in Weichering darüber abgestimmt, ob weiter zum DHL-Paketzentrum geplant wird - oder nicht. −Foto: Janda

Weichering - Wie viel Geld würde ein Paketzentrum der Gemeinde Weichering wirklich bringen? An dieser Frage scheiden sich seit Wochen die Geister. Die Bürgerinitiative gegen das Projekt legt nun eine Berechnung vor, der zufolge nur ein Bruchteil der Gewerbesteuer bei der Kommune landet. Aus dem Rathaus gibt es Zweifel an der Höhe der Summe.

Es ist ein denkbar schwieriges Thema, dem sich die Gruppierung widmet. Das liegt nicht allein an der Komplexität der Berechnungen, die selbst viele Privatleute überfordern. Gleichzeitig kommt das Steuergeheimnis dazu, durch das die Vertreter der Gemeinde wenig bis gar nichts dazu sagen können. Klar ist nur, dass die Post eine Verdoppelung der Gewerbesteuer in Weichering zugesichert hat. Diese lag zuletzt bei rund 400000 Euro. Für Hans-Jürgen Steinherr von der Bürgerinitiative und seine Mitstreiter wird davon aber nicht mal ein Viertel in der kommunalen Kasse landen. Die Gruppierung hat sich dazu Hilfe aus Bamberg geholt.

Diplom-Betriebswirt Peter Gack, Fachberater für Haushalt und Finanzen sowie langjähriger Stadtrat der Grünen - die sich ja in Weichering und auch auf Kreisebene gegen das Projekt stellen -, hat sich eingehend mit der Materie beschäftigt. Sein Ergebnis: Bei Einnahmen in Höhe von 400000 Euro würden bei gleichbleibenden Rahmenbedingungen 95000 Euro für Weichering bleiben. Auf fast die Hälfte, nämlich 175000 Euro, müsste die Kommune wegen eines Rückgangs bei den Schlüsselzuweisungen verzichten. Diese sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs und fließen in finanzschwächere Kommunen. Weitere 90000 Euro müsste Weichering laut der Berechnung direkt weiter an den Landkreis überweisen, da durch die steigende Steuerkraft auch die Höhe der Kreisumlage zunehmen würde. Dazu kommen 40000 Euro zusätzlich, welche die Gemeinde über die Gewerbesteuerumlage an Bund und Freistaat abführen müsste.

Wie sich mit den verbleibenden 95000 Euro pro Jahr die von den Befürwortern prognostizierten Projekte finanzieren lassen, ist in den Augen der BI-Vertreter fraglich. Und nicht nur das: Steinherr und Co. zweifeln zudem die Höhe der Gewerbesteuer an. 400000 Euro pro Jahr seien übertrieben, heißt es.

Im Weicheringer Rathaus geht man eher vom Gegenteil aus. Bürgermeister Thomas Mack (CSU) darf zwar keine konkreten Zahlen nennen. Er hat sich jedoch über die Berechnung der Bürgerinitiative mit einem erfahrenen Kämmerer aus der Nachbarschaft ausgetauscht. "Ich traue mir daher die Aussage zu, dass das nicht stimmt." Mack begründet diese Sicht nicht nur mit der Höhe der Kreisumlage, die sich ja jedes Jahr ändern kann, sowie den Schlüsselzuweisungen, für welche die Steuerkraft des gesamten Freistaats ausschlaggebend ist. Dazu kommt die rückwirkende Berechnung der Kreisumlage. "Dadurch bekommen wir die Einnahmen in den ersten beiden Jahren beinahe vollständig", so der Bürgermeister, der allerdings auch in der Folge von höheren Einnahmen ausgeht. Das zeige die Erfahrung der Kommunen in der Umgebung. Mack rechnet daher mit etwa 35 Prozent. Bei 400000 Euro wären das etwa 140000 Euro. Gleichzeitig könnte diese Summe noch steigen, da die Post derzeit noch Rückstellungen für Beamte leisten muss - eine Zahlung, die aber nicht für immer anfällt.

DK/sja