Überforderte EU

Kommentar

16.09.2016 | Stand 02.12.2020, 19:18 Uhr

Die Lage ist kritisch. Jetzt muss gehandelt werden. An Appellen hat es auch beim EU-Gipfel in Bratislava nicht gemangelt.

Allein ein überzeugender Masterplan, wie sich die EU aus ihrer schwersten Krise seit der Gründung ziehen will, ist nicht in Sicht. Die "Bratislava Roadmap" setzt an richtigen Punkten an - bei Grenzschutz, Terrorabwehr, Fluchtursachenbekämpfung.

Aber: Was sollen 200 Grenzschutzbeamte bewerkstelligen, wenn der türkische Präsident Erdogan die Schleusen für Flüchtlinge wieder öffnet? Was bringen ein paar Millionen Euro mehr für Afrika, wenn die Krisen in der Region und im Mittleren Osten nicht eingedämmt werden? Die EU-müden Bürgerinnen und Bürger haben den Glauben an vollmundige Versprechen längst verloren. Nur die Umsetzung konkreter Vorschläge, wie die Zukunft gemeinsam gestaltet werden kann, würde den erstarkten Populisten und Nationalisten das Wasser abgraben.

Doch damit ist die EU überfordert, zu sehr mit sich selbst beschäftigt. Die Schuld daran "denen in Brüssel" zu geben, greift zu kurz. Die Gemeinschaft kann nur stärker sein als ihre Mitglieder, wenn alle an einem Strang ziehen. Doch dazu müsste die Richtung klar sein. Das ist nicht in Sicht.