Heinrichsheim (DK) Besonders spektakulär schaut sie nicht aus, die holprige und batzige Lücke im Thalheimerweg in Neuburg.
Doch der Lückenschluss würde die Anwohner, die teils seit den 80ern hier wohnen, plötzlich eine Stange Geld kosten. Anhand des Beispiels wird der Unterschied zwischen Erschließungskosten und den politisch umstrittenen Straßenausbaubeiträgen deutlich.
Der Sachverhalt ist relativ einfach: Der Thalheimerweg in Heinrichsheim wurde bereits 1983 im westlichen Teil samt Kanal erschlossen, der östliche Teil folgte erst 2002, dort wurde die Straße allerdings nur geschottert, nicht geteert. Und in der Mitte blieb ein unbebautes Stück Weg unerschlossen, hier führen bis heute Fahrspuren direkt über die Wiese. Bis auf ein Grundstück sind nun alle bebaut. Anfang des Jahres hat sich ein Anwohner nun an das Tiefbauamt gewendet, mit der Bitte, eine ordnungsgemäße Straße herzustellen. "Der Anwohner hatte die Folgen wahrscheinlich nicht ganz auf dem Schirm", vermutet Dritter Bürgermeister Johann Habermeyer (FW). Denn der Lückenschluss würde eine erstmalige Erschließung bedeuten - und die Kosten werden stets zu 90 Prozent auf die Anlieger umgelegt. Im Fall des Thalheimerweges würden 170 000 Euro anfallen - umgelegt je nach Grundstücksfläche, Maß und Art der Bebauung auf rund 16 Anlieger. "Insgesamt würden wohl Kosten von 10 000 bis 15 000 Euro pro Anlieger entstehen", schätzt Habermeyer. Ob das der Antragsteller auf dem Schirm hatte?
Oberbürgermeister Bernhard Gmehling (CSU) bremste im Bauausschuss voreilige Entscheidungen in diesem Fall aus. "Ich entscheide das so nicht", betonte der OB. "Wir brauchen eine genaue Kostenaufstellung und eine Anliegerversammlung. Die Anlieger sollen entscheiden: Braucht es das?"
Verkehrsreferent Bernhard Pfahler (FW) sah den Plan der Erschließung "grundsätzlich in die richtige Richtung" gehen. Die Straße solle hergestellt, die Anwohner sollten bei der Entscheidung aber mitgenommen werden. "Aber immer zu sagen, wir lassen die Finger weg, wenn Bürger zahlen müssen, wäre der falsche Weg."
Ungewohnte Worte von einem Freien Wähler, denn das Thema trifft voll in die aktuelle Debatte um die Abschaffung der umstrittenen Straßenausbaubeiträge - angestoßen von den Freien Wählern. Hier jedoch gilt es genau zu unterscheiden: Erschließungskosten wird es weiter geben und sie werden weiter auf die Bürger umgelegt. Nachträgliche Straßenausbaubeiträge für Sanierungen alter Wege und Fahrbahnen sind politisch auf der Kippe. "Die Themen werden in der Öffentlichkeit oft verwechselt", erklärt Stadtjurist Ralf Rick. "Die Erschließung muss jeder bezahlen." Abgerechnet wird in der Regel erst, wenn die Erschließung vollständig hergestellt ist, so auch im Thalheimerweg. Nur selten werden vorher Anzahlungen erhoben. Wenn Jahrzehnte zwischen Einzug ins traute Heim und Eintrudeln der Endrechnung über rund 10 000 Euro stehen, ist das nicht ohne. "Dann kommt manchmal das böse Erwachen", sagt Rick.
Im Falle des Thalheimer Wegs hat der Bauausschuss bisher keine Entscheidung getroffen. Bevor etwas geschieht, werden die betroffenen Bürger zu Wort kommen.
