Rohrenfels (DK) "Das ist ernüchternd", brachte Bürgermeister Wigbert Kramer (CSU) die Kritik seiner Gemeinderäte am deutlich niedriger als erwarteten Volumen der Dorferneuerung auf den Punkt. Bis 2026 sollen nun Maßnahmen für lediglich bis zu 1,2 Millionen Euro umgesetzt werden.
Aufgrund der "eng auf bestimmte Bereiche begrenzten Maßnahmen" schlug Hans Beigel vom Amt für ländliche Entwicklung vor, die Dorferneuerung im einfachen Verfahren abzuwickeln. Es gebe keine Unterschiede in der Förderhöhe zur klassischen Dorferneuerung, betonte er. Vorteil sei, dass bei der einfachen Dorferneuerung bürokratische Schritte gespart werden könnten, es brauche keine Teilnehmergemeinschaft und keine Vorstandswahlen. Die Bauträgerschaft liege stattdessen bei der Gemeinde, die Einzelprojekte umsetzt und danach beim Amt den Zuschussantrag einreicht. Abschlagszahlungen könnten vorab beantragt werden. Am Ende käme dasselbe Ergebnis heraus, auch private Vorhaben könnten bezuschusst werden.
"Wir lassen Sie nicht allein, eine Projektleiterin wird Ihnen zur Seite gestellt", warb Beigel beim Gemeinderat für den Vorschlag. Davon ließen sich die Gemeinderäte überzeugen, zumal sie sich einig waren, dass endlich begonnen werden soll - der ursprüngliche Beschluss für die Dorferneuerung war im April 2011 gefasst worden. Der Förderbescheid bis März oder April ergehen.
Enttäuscht zeigten sich jedoch etliche Gremiumsmitglieder vom Fördervolumen, das Beigel mit 500 000 bis 600 000 Euro angab, also etwa nur die Hälfte der von den Arbeitskreisen erarbeiteten Projekte umfasst. "Das sind nur 50 Prozent der Planung", merkte Lukas Frank (CSU) an, was sich auf die von Planer Walter Herb ermittelten Gesamtkosten für mögliche Projekte bezog. Dritte Bürgermeisterin Manuela Heckl (DG Rohrenfels) wollte wissen, ob im einfachen Verfahren nicht alle von Herb zusammengestellten Maßnahmen verwirklicht werden könnten? Beigel versuchte mehrfach zu erklären, dass es nicht mit der Art des Verfahrens zusammenhinge, auch nicht mit der Meinung der Behördenmitarbeiter, sondern dass es schlicht darum gegangen sei, welche Maßnahmen als wichtig und förderfähig einzustufen seien. Bei der Dorferneuerung gehe es nicht nur um förderfähige Maßnahmen, sondern auch darum, weitere Ideen anzustoßen. Gerade das sei "eine Stärke der Vorbereitungsplanung".
"Wir hatten uns mehr erhofft nach all der Arbeit", sagte Elfriede Preschl (CSU). Helmut Hartmann (FW Wagenhofen-Ballersdorf) stieß in dasselbe Horn. Die Arbeitskreise hätten so oft getagt und sich bemüht, die Bürger mitzunehmen, und nun beschränke sich die Dorferneuerung auf einige wenige zentrale Maßnahmen. "Ich will das nicht schlecht reden", meinte er, "aber die Bürger haben sich mehr davon versprochen". Auch Lukas Frank hatte die erstellte Prioritätenliste "so verstanden, dass das alles über 15 Jahre hinweg abgearbeitet wird". Was Kramer noch einmal bekräftigte: Jeder sei davon ausgegangen, dass am Ende Projekte für 2,5 Millionen mit 1,2 Millionen Zuschuss herauskämen.
In Angriff genommen werden sollen nun im Hauptort die Plätze um die Kirche, vor Rathaus und Kindergarten sowie der Dorfladen. Wobei dort das Problem besteht, dass der Arbeitskreis noch weit weg ist vom benötigten Eigenkapital. Anstelle der benötigten 80 000 Euro haben sie momentan 22 000 Euro. In Wagenhofen und Ergertshausen soll die Ortsmitte aufgewertet werden, in Ballersdorf der Bereich um Kapelle und Spielplatz, in Baiern der Kirchplatz. "Es müssen nicht immer große Maßnahmen sein", sagte Beigel. Heckls Anregung, den Zeitrahmen auf zehn Jahre zu strecken, will er mitnehmen.
Uneinig sind sich die Vertreter der Gemeinden Bergheim und Rohrenfels über eine Namensänderung der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Neuburg. Bergheims Rat hatte vorgeschlagen, nach dem Umzug nach Kreut als Verwaltungsgemeinschaft Bergheim-Rohrenfels zu firmieren, da die VG häufig mit der Neuburger Stadtverwaltung verwechselt werde. In nichtöffentlicher Sitzung hatte der Rohrenfelser Gemeinderat den Vorschlag abgelehnt, woraufhin aus Bergheim die Bitte kam, den Antrag noch mal öffentlich zu behandeln. Eine Änderung ist nur möglich, wenn ein "öffentliches Bedürfnis" besteht und sich beide Gemeinden einig sind. Nur Matthias Artner (CSU) stimmte für die Namensänderung.
AUS DER SITZUNG
Keine Einwände hatte der Rohrenfelser Gemeinderat gegen den Bebauungsplan "Am Lohwald I" der Gemeinde Oberhausen in Sinning. Gleiches gilt für den Oberhausener Bebauungsplan "Hülläcker" in Unterhausen.
Da nur im südlichen und östlichen Teil des Baugebiets "Am Kapellenberg" erlaubt ist, zweigeschossig zu bauen, hat ein Grundstückseigentümer aus dem anderen Bereich beantragt, den Bebauungsplan zu ändern. Er hatte angefragt, ob er ein Toskanahaus bauen darf. "Das lässt die aktuelle Satzung nicht zu", erklärte VG-Geschäftsleiter Josef Lux. Eine Befreiung sei laut Bauamt nicht möglich. "Das ist traurig für diejenigen, die schon gebaut haben", merkte Vize-Bürgermeister Michael Pallmann (FW) an. Die Zeiten hätten sich geändert, meinte Lukas Frank (CSU) und plädierte dafür, die Gesamthöhe zu beachten. Der Argumentation folgten alle, außer Pallmann, der als einziger gegen die Änderung stimmte.
Nachdem Bürger mehrfach moniert hatten, dass die Fußgängerampel nachts blende, ist die Einstellung der Lampen vom staatlichen Bauamt verändert worden, wie Bürgermeister Wigbert Kramer (CSU) mitteilte.
Eine zusätzliche Straßenlaterne hat ein Ballersdorfer beantragt, bei dem eingebrochen wurde. "Bei ihm ist es stockfinster", sagte Kramer und ließ abstimmen, ehe alle Räte mitbekommen hatten, was abgestimmt wurde. Es gab zwar Nachfragen, doch der Beschluss blieb unangefochten, die Straßenlaterne kommt, mit einer Gegenstimme. | ahl
