Denkendorf (EK) Der Streit im Denkendorfer Gemeinderat nach der Absage von Edeka-Südbayern treibt seltsame Blüten. Jetzt haben Mitglieder des Gemeinderats, darunter auch zwei Ortsvertreter, eine "Bürgerinformation – herausgegeben von Denkendorfer Gemeinderäten" veröffentlicht. Die Unterzeichner sehen sich "durch einige Zeitungsberichte und Leserbriefe hart und ungerecht angegriffen".
Wie ausführlich im EICHSTÄTTER KURIER berichtet, war es im Gemeinderat von Denkendorf hoch hergegangen, nachdem die Entscheidung von Edeka Südbayern bekannt geworden war, das geplante Logistiklager bei Dörndorf auf Eis zu legen. Der Streit gipfelte in dem Vorschlag, Bürgermeister Jürgen Hauke das Misstrauen auszusprechen. Dabei hatte sich der Gemeinderat nur wenige Tage vor dieser Entscheidung des Handelskonzerns einstimmig in nicht öffentlicher Sitzung für eine Ansiedlung ausgesprochen. Bürgermeister Jürgen Hauke sah sich dem Vorwurf der Lüge ausgesetzt, weil er diesen Beschluss nicht öffentlich gemacht hatte, sondern gegenüber Vertretern der Bürgerinitiative gegen das Zentrum erklärt hatte, es gäbe in Sachen Edeka nichts Neues.
Nun sind Heinrich Beringer, Peter Bienek, Alois Braun, Alfons Geyer, Harald Gröger, Norbert Hofmann, Christian Holtz, Peter Lehner, Alois Müller, Georg Schießl, Josef Stechno und Regina von Wernitz-Keibel der Meinung, dass "die Angelegenheiten im Denkendorfer Rathaus nicht landkreisweit erörtert werden müssen – sondern ausschließlich" die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Denkendorf angingen.
In der "Bürgerinformation" erläutern sie die Aufgaben des Gemeinderats, wonach dieser durch demokratische Abstimmungen den Kurs der Gemeindepolitik zu bestimmen habe, den dann der Bürgermeister zu vollziehen habe. Außerdem übe das Gremium eine Kontrollfunktion auf die Gemeindeverwaltung und deren Haushaltsführung aus. "Bürgerinnen und Bürger sollten es deshalb begrüßen, wenn im Gemeinderat konstruktive Kritik ausgeübt wird, um auf Missstände aufmerksam zu machen. Die Arbeit der Verwaltung und des Bürgermeisters kritisch zu hinterfragen, ist Aufgabe des Gemeinderats – dem gegenüber ist es die Aufgabe des Bürgermeisters, Beschlüsse des Gemeinderats exakt in die Tat umzusetzen. Geschieht das in manchen Fällen nicht, so muss der Gemeinderat nachfragen." Das sei keine Bosheit, sondern lediglich die "korrekte Aufgabenerfüllung der in den Gemeinderat gewählten Mandatsträger", heißt es weiter. Es folgt eine lange Liste verschiedener Beschlüsse, die in den vergangenen 14 Monaten gefasst wurden.
Warum nur ein Teil der Gemeinderäte unterschrieben hat? Die CW mit ihren insgesamt vier Gemeinderäten (sie stellt auch Bürgermeister Hauke) wusste von der Angelegenheit nichts. "Ich war völlig überrascht, als ich den Flyer aus dem Briefkasten gezogen habe", sagt Josef Wermuth. Er findet das Schreiben einerseits bedauerlich, dass es nicht vom gesamten Gemeinderat getragen wird und so "die Spaltung wohl weiter vorantreibt". Andererseits hofft Wermuth, dass diese doch "relativ sachliche Art der Information ein Schritt zu einer Zusammenarbeit sein kann."
Verwundert zeigt sich auch Bürgermeister Hauke, der von der Veröffentlichung eigenen Angaben zufolge "nichts wusste".
Von den eigenen Parteikollegen ebenfalls nicht informiert war CSU-Gemeinderatsmitglied Josef Mosandl. Gegenüber dem EICHSTÄTTER KURIER bekräftigte er seine Aussagen in der Gemeinderatssitzung vom 28. Mai, dass einige Gemeinderäte von Haus aus kein Vertrauen in den Bürgermeister hätten. Die Attacken einiger Räte auf den Bürgermeister und die Verwaltung erweckten den Eindruck, in Denkendorf färbe der "Stil der großen Politik" ab. Eine bessere Außendarstellung des Gemeinderates sollte mit allen Gemeinderäten gemeinsam im Gremium besprochen werden und nicht durch derartige Aktionen. Mosandl: "Ich finde es unmöglich, dass hier das gleiche Logo verwendet wird wie auf der gemeindlichen Bürgerinformation."
Alfons Weber (SPD) war als einziger der Nicht-Unterzeichner von dieser Bürgerinformation informiert. Er lehnte eine Stellungnahme zur Bürgerinformation ab. "Ich will mich hier raushalten", erklärt er und drückte die Hoffnung aus, dass bald wieder ein normaler Umgang miteinander im Gemeinderat stattfinde.
