Sozialetat belastet Haushalt

21.12.2006 | Stand 03.12.2020, 7:12 Uhr

Eichstätt (baj) Zahlen bestimmten gestern in weiten Teilen die letzte Eichsätter Kreistagssitzung des Jahres. Kreiskämmerer Werner Klein bezog unter anderem Stellung zum aktuellen Haushalt.

Die Abwicklung des Kreisetats von rund 91,3 Millionen Euro (Kliniken nicht eingerechnet) verläuft Klein zufolge zwar weit gehend planmäßig, doch sind im Bereich des Sozialetats nach wie vor Brennpunkte enthalten. Seit Anfang diesen Jahres sind nicht mehr die Bezirke, sondern die Landkreise sachlich zuständig für Ausländer , Aussiedler und Spätaussiedler, was die Sozialhilfeleistungen deutlich berührt. Die Mehraufwendungen schlagen vor allem bei der Grundsicherung im Alter und bei der Erwerbsminderung zu Buche. Fast 200 Personen im Landkreis beziehen diese Sozialhilfeleistungen. Der Staat gibt hier nur noch einen Erstattungsbetrag von 8,8 Prozent oder knapp 52 000 Euro.

2,8 Millionen ausgegeben

Im Rahmen der Hartz-IV- beziehungsweise Arbeitlosengeld-II-Gesetzgebung ist der Landkreis Kostenträger für Unterkunft und Heizung sowie für einmalige Leistungen wie Bekleidung, bei Schwangerschaft und Geburt oder mehrtägigen Klassenfahrten. 2005 waren dafür Aufwendungen in Höhe von rund 2,8 Millionen Euro nötig, von denen über 700 000 Euro der Bezirk trug. Nach Angaben des Kreiskämmerers kostet dieser Bereich dem Landkreis heuer mehr als drei Millionen Euro. Auch im Bereich der Jugendhilfe ist ein deutlicher Anstieg der Leistungen zu verzeichnen. Das gesamte Rechnungsergebnis für 2005 (etwa 3,67 Millionen Euro) wurde heuer bereits im November überschritten. Die Mehrbelastungen im sozialen Bereich könnten jedoch durch Einsparungen in anderen Bereichen kompensiert werden, führte Klein weiter aus.

Eine Entspannung sei auf dem Arbeitsmarkt deutlich zu beobachten. Waren es im Mai noch 1311 Bedarfsgemeinschaften im Sinne von Hartz IV, sind es aktuell nur noch 993 Bedarfsgemeinschaften.

Das Investitionsvolumen war dieses Jahr wieder außerordentlich hoch und erreichte eine Summe von etwa 17 Millionen Euro. Der größte Brocken ist natürlich die Realschule Kösching (neun Millionen Euro), gefolgt von Straßenbauprojekten (sechs Millionen), darunter der Ausbau der Kreisstraße von Lenting nach Wettstetten.