Beilngries (DK) Umgehungsstraße, Kindergarten im Sulzpark, Seniorenzentrum, Altstadtgassen und Co.
- 2019 kann in Beilngries definitiv als Jahr der großen Baustellen bezeichnet werden. Im Laufe der vergangenen Woche hatte unsere Zeitung einen Überblick zu zahlreichen kommunalen Vorhaben gegeben und nachgefragt, weshalb es in zahlreichen Fällen zu Verzögerungen in Planung oder Ausführung kommt. Am Donnerstagabend ging es im Stadtrat ebenfalls um das Thema Bauen - und zwar darum, dass eine Reihe von eigentlich geplanten Projekten heuer gar nicht mehr in Angriff genommen werden kann. Wie Bürgermeister Alexander Anetsberger (CSU) erläuterte, leide man im Rathaus sowohl in der Bauabteilung als auch in der Bauleitplanung unter einem "personellen Engpass", mehrere Mitarbeiter hätten in der jüngeren Vergangenheit gekündigt. Die Stellen werden zum 1. Oktober nachbesetzt. Die aktuelle Personallücke und die Einarbeitungszeit für die neuen Kollegen habe es aber nötig gemacht, beim Bauprogramm für dieses Jahr abzuspecken, so Anetsberger. Bereits Anfang August wurde eine entsprechende Prioritätenliste in nicht-öffentlicher Sitzung beschlossen. Nun wurde sie mit einigen zwischenzeitlich vorgenommenen Modifizierungen noch einmal behandelt, auf Anregung von Anton Bauer (BL/FW) erfolgte dies öffentlich. Zu den Vorhaben, bei denen mehr Geduld als geplant gefragt ist, zählen beispielsweise die ersten Schritte für die Dorferneuerung in Irfersdorf im Rahmen des Gemeindeentwicklungskonzeptes, die Sanierung der Bräuhausstraße, diverse Arbeiten im Bereich der Abwasseranlage (vor allem Regenbecken in den Ortsteilen) und auch die Erschließung des Baugebiets in der Utzmühle. Zu Letzterem informierten Anetsberger und Stadtbaumeister Thomas Seitz auf Nachfrage von Anton Bauer (BL/FW), dass die Grundstücksverkäufe heuer noch über die Bühne gehen werden und die Erschließung dann vom Frühjahr bis in den Herbst 2020 dauern werden. Statt im Sommer könnten die Bauherrn dann also erst ab Oktober zur Tat schreiten. Zu den anderen Vorhaben ließ Anetsberger auf Anfrage von Manfred Gaag (BL/FW) wissen, dass die neuen Zeitpläne jetzt dann im Herbst aufgestellt werden.
Außerdem wurden einige Vorhaben genannt, die man noch vor einigen Wochen in das nächste Jahr verschieben wollte, die aber nun doch für heuer anstehen: der Mittelmühlparkplatz, der Wertstoffhof, das Baugebiet in Oberndorf und die Urnenwand am Friedhof in Irfersdorf. Im diesem Zusammenhang tätigte Manfred Thoma (BL/FW) einen Ausspruch, der im Gremium für einen heftigen Streit sorgte. Er merkte an, dass er sich an genau zwei Wortmeldungen in der vergangenen Sitzung erinnern könne, bei denen Stadträte mit der Priorisierung nicht einverstanden gewesen seien - Anton Grad und Pauline Hirschberger (beide CSU). Genau dem sei die Verwaltung dann nachgekommen, das könne man als "gewisses Maß an Vetternwirtschaft" deuten, so Thoma. Dieses Wort brachte Anetsberger auf die Palme. "Der Vorwurf ist allerhand", schimpfte er. Und weiter: "Das ist ein starkes Stück, was Sie hier von sich geben - und es entbehrt jeglicher Grundlage. " Man habe Anfang August eindeutig gesagt, dass diese Liste noch mit bereits beauftragten Baufirmen, betroffenen Bauherrn und auch noch einmal verwaltungsintern abgestimmt werden müsse. Die genannten Anpassungen seien nicht aus Gründen der Parteizugehörigkeit von Stadträten geschehen, so Anetsberger. Beispielsweise sei man ja auch dem Wunsch eines Bürgerliste-Stadtrats - Gaag - nach zügiger Fertigstellung der Urnenwand in Irfersdorf nachgekommen. Auch Grad wollte den Vorwurf so nicht stehen lassen. Thomas Äußerung sei eine "bodenlose Frechheit". Er habe persönlich nichts von dem Mittelmühlparkplatz, für dessen Bau in diesem Jahr er sich stark gemacht hatte, so Grad. Dadurch, dass dort in der Nähe ab sofort zwei Kindergärten betrieben werden, sehe er schlichtweg einen enorm ansteigenden Bedarf an Parkplätzen.
Nach diesem Wortgefecht wurde die aktualisierte Liste zur Abstimmung gestellt und bei drei Gegenstimmen - Thoma, Gaag und Bauer - abgesegnet.
Fabian Rieger
In Irfersdorf soll der Einstieg in die Dorferneuerungen im Zuge des Gemeindeentwicklungskonzeptes gelingen (oben). Der Startschuss wird sich nun aber noch etwas verschieben. Auch die Erschließung des Baugebiets in der Utzmühle (links) und die Sanierung der Bräuhausstraße werden in das kommende Jahr verschoben. -Foto: Foto: F. Rieger (Archiv)
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