Neuburg (kx) Die SPD-Kreistagsfraktion Neuburg-Schrobenhausen hat in einer Klausur die politischen Ziele auf Kreisebene diskutiert und inhaltliche Positionen und Schwerpunktthemen festgelegt. Zu Beginn der Tagung verwies SPD-Kreistagsfraktionssprecher Anton Krammer auf das aktuelle Thema "Bilanz Haus im Moos". Die positive Arbeit für den ländlichen Raum, gerade für das Donaumoos, fand einhellige Anerkennung der SPD Fraktion. "Eine Einrichtung wie das Haus im Moos und die Umweltbildungsstätte wird niemals eine kostendeckende Einrichtung sein", so Krammer. Allerdings gelte für die SPD auch, dass künftig Korrekturen bei den wirtschaftlichen Anforderungen und eine deutliche Steigerung der Attraktivität und damit der Einnahmeseite erfolgen müsse.
In der Klausur hat die Fraktion die interne Aufgabenteilung neu festgelegt. So gibt es nun für die Ausschüsse im Landkreis Ausschusssprecher. Aus dem Kreisausschuss berichten Fraktionssprecher Anton Krammer und Landratsvertreter Michael Kettner, aus dem Bau- und Vergabeausschuss der Schrobenhausener Kreisrat Anton Müller. Horst Rössler ist für die Berichterstattung aus dem Natur- und Umweltausschuss zuständig, aus dem neuen Sozialausschuss soll Horst Gutjahr berichten und die Informationen aus dem Werkausschuss werden von Karl Mosch und Hans Dußmann erfolgen. Da in den weiteren Ausschüssen des Landkreises jeweils nur ein Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion ist, obliegt die Information für die Fraktion dem jeweiligen Ausschussmitglied.
Zentrales Thema der Karlshulder Klausur war die Schulpolitik. Dazu informierte Michael Kettner über den derzeitigen Sachstand: Einmal sei das Thema Kooperation und Integration der Förderschulen im nördlichen Landkreis mit der Regelschule ähnlich wie in Schrobenhausen/Aresing zu lösen. Zum anderen gehe es um den Erhalt möglichst vieler Schulstandorte in den Gemeinden nach Abschaffung der Teilhauptschulen durch die CSU ab Herbst 2009.
Hier könnten Standorte wie Rennertshofen und Burgheim kooperieren, auch jahrgangsstufenübergreifende Klassen gebildet werden. Mittelfristig wolle man das Angebot machen, Realschüler an bestimmten Standorten vor Ort zu unterrichten. "Die Realschulen in Schrobenhausen und Neuburg werden nicht aufgelöst, sondern müssen dann künftig dort nicht mehr erweitert werden", betonte Kettner. Dafür solle ein Schulentwicklungsplan für den Landkreis erarbeitet werden. Danach könnten auch Chancen für ein drittes Gymnasium besser beurteilt und ein Antrag ans Kultusministerium fundiert untermauert werden.
Energetische Gebäudesanierung im Landkreis wurde als Thema vom Aresinger Bürgermeister und Kreisrat Horst Rössler vorgestellt. "Die Töpfe sind voll", zitierte Rössler, "wir sollten sie jetzt anzapfen". Es seien mehrere Programme aufgelegt, die als Ziel den effizienten Einsatz von Energie haben.
Gedanken zur Entsorgung
Ein weiterer Schwerpunkt war das Thema Abfallentsorgung im Landkreis. Die Äußerung des Kreis-Werkreferenten Benno Baur fand bei der SPD-Fraktion keinerlei Zustimmung. Er habe sinngemäß gesagt, dass es wohl keinen Sinn mehr mache zu sortieren. Dies ist aus Sicht der SPD-Kreistagsfraktion nicht nachvollziehbar. Abgesehen von der Verwertung sei dies schon aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Außerdem sei trotz Gebührensenkung Entsorgung über die Restmülltonne immer noch die mit Abstand teuerste Entsorgung.
Großes Interesse weckte die Erörterung von Möglichkeiten der Interkommunalen Zusammenarbeit im Rahmen von Zweckverbänden. Gerade im Hinblick auf die aktuelle Diskussion über die Einführung der eigenen Papiertonne ergäben sich hier durchaus überlegenswerte Ansätze, die die SPD auch von den Landkreisbetrieben geprüft sehen will.
