Mindelstetten (rss) Hinter der CSU Mindelstetten liegt ein schwieriges Jahr. Bei der Jahresversammlung begründete der Bürgermeister und Ortsvorsitzende Josef Kundler dies vor allem mit Stimmenverlusten bei den Kommunalwahlen und dem Verzicht vieler Gemeinderäte auf eine weitere Kandidatur.
Fünf der sieben amtierenden CSU-Gemeinderäte waren nicht mehr bereit, in dem Kommunalparlament weiterzuarbeiten. Das ergab der Rückblick Kundlers. Er nannte das Jahr der CSU "turbulent und schwierig".
Erstmals konnten nicht mehr 24 Kandidaten aufgestellt werden, sondern nur noch 16. Sechs Prozent der Stimmen gingen verloren. Insbesondere bei den Briefwahlen waren laut Kundler Stimmverluste von 14 Prozent zu verzeichnen. Als Gründe nannte er hier nicht nur die landesweite Tendenz, sondern auch hausgemachte Probleme.
Zu anstehenden Projekten in der Gemeinde informierte Kundler über den Friedhof Mindelstetten und das Baugebiet. Das laufende Projekt, das Feuerwehrhaus Hiendorf und der Hiendorfer Friedhof, werden am 2. August eingeweiht. Die Zahl der Mitglieder stieg auf 58. Kassier Xaver Hofmayer berichtete von soliden Finanzen.
Als Delegierte zur Kreisvertreterversammlung wurde Emmeram Batz, Josef Kundler, Wilfried Böhm und Carmen Batz gewählt. Ersatzdelegierte sind Claudia Haag, Gunther Wahl, Xaver Hofmayer und Sebastian Schoberer.
Dann ging es um die bevorstehenden Landtagswahlen. Der Bezirksrat Emmeram Batz ging auf den Wahlkampf ein. "Bayern ist ein wunderschönes Land", so Batz. 1988 habe Bayern noch Ausgleichszahlungen der anderen Länder erhalten. Heute sei der Freistaat im Bund und auch in Europa Spitze und das einzige Bundesland ohne Neuverschuldung. Dass Bayern auch im Bildungsbereich vorne liegt, habe die Pisa-Studie bewiesen. Im Sozialbereich bestehe in Bayern, insbesondere in Oberbayern, der beste Basispersonalschlüssel bundesweit. Große Anstrengungen würden für die Behinderten unternommen. In den kommenden Jahren soll der ambulante Bereich ausgebaut werden.
Dies bezeichnete Batz als "Mammutaufgabe". Das Programm der anderen Parteien, vor allem der Freien Wähler, würde sich auf den Satz beschränken: "Die CSU muss weg." Gefahr sah Batz im momentanen Linksruck. Er bat um Unterstützung seiner politischen Freunde Siegfried Schneider, Thomas Obermeier und Reinhard Eichiner bei den Landtagswahlen. Eichiner und Obermeier stellten sich und ihre Ziele im Anschluss den Mindelstettener Wählern vor. Eichiner ist in Schernfeld seit 18 Jahren Gemeinderat und Vize-Bürgermeister und seit zwölf Jahren im Kreistag tätig. Als größte Herausforderung der Zukunft bezeichnete er die immer älter werdende Gesellschaft. Durch seine Arbeit bei einer Krankenkasse bringe eine langjährige Erfahrung im Sozialbereich mit.
Der Landtagsabgeordnete Thomas Obermeier nannte nach Monaten der Unruhe in der CSU als Erfolgsrezept die Rückkehr zur Geschlossenheit. "50 plus X" sei das Ziel bei der Landtagswahl. Er unterstrich die Leistungen der CSU, die er seit zehn Jahren mitträgt. Jeder habe die Möglichkeit, zu studieren. "So lange die CSU an der Regierung ist, werden die Kruzifixe in den Klassenzimmern bleiben", so Obermeier. Bei der Familienpolitik stelle es das Konzept der CSU der Familie frei, die Kinder selbst zu erziehen oder in eine Krippe zu geben. Obermeier verteidigte das Steuerkonzept mit Wiedereinführung der Pendlerpauschale.
In der Diskussion wurde gefragt, warum der Transrapid nicht gebaut werde. Obermeier: "Es konnte mir bisher niemand sagen, warum sich innerhalb von vier Monaten der Preis für den Transrapid von 490 Millionen Euro verdoppelt hat. Der Landes- und Bundeszuschuss fußte auf den Berechnungen des Konsortiums. Der doppelte Preis wäre nicht mehr zu verantworten gewesen."
