Kelheim
Schmalz ist entsetzt

ÖDP-Politiker scheitert vorerst mit Antrag zu PVC-Fußboden

04.03.2015 | Stand 02.12.2020, 21:35 Uhr

Kelheim (DK) Der Kreisausschuss hat die Entscheidung über eine von der Geschäftsführung ins Gespräch gebrachte Verlegung von PVC-Böden in der Goldberg-Klinik in die Hände des Aufsichtsrats gegeben. Gegen die Stimmen von Peter-Michael Schmalz (ÖDP) und Richard Zieglmeier (Grüne) folgte das Gremium damit am Montag einem Geschäftsordnungsantrag von CSU-Fraktionssprecher Wolfgang Gural.

Im Februar 2001 hatte der Bauausschuss des Kreistages beschlossen, künftig aus baubiologischen Gründen auf die Verlegung von PVC-Böden in Immobilien des Landkreises zu verzichten. Antragsteller war damals der ÖDP-Kreisrat Peter-Michael Schmalz gewesen. Diese Beschlusslage gilt bis heute. Im Zuge der Sanierung der Goldberg-Klinik kam die PVC-Variante aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten nun plötzlich wieder auf die Tagesordnung. Von Mehrkosten in einer Größenordnung von rund 150 000 Euro bei Verwendung einer hochwertigen Kautschuk-Variante war die Rede.

Schmalz reagierte auf diese Nachricht „entsetzt“, wie er es in einem Antrag an den Kreisausschuss formuliert hatte, in dem er darauf pochte, an dem Grundsatzbeschluss von vor 14 Jahren ohne Wenn und Aber festzuhalten. Nach eigenen Recherchen hielt er Mehrkosten in dem genannten Umfang für völlig übertrieben.

Im Kreisausschuss scheiterte Schmalz an dem von CSU-Fraktionschef Gural formulierten Antrag zur Geschäftsordnung, das Thema umgehend von der Tagesordnung zu nehmen. „Das ist Aufgabe des Aufsichtsrats“, argumentierte Gural. Freilich war Schmalz hier ganz anderer Meinung, der darauf verwies, „dass die Goldberg-Klinik und insbesondere alle Gebäude zu 100 Prozent dem Landkreis gehören“.

Während sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Willi Dürr zunächst nicht abgeneigt zeigte, sich mit dem Antrag von Schmalz zu beschäftigen, sprach sich Mainburgs Bürgermeister Josef Reiser (SLU) dafür aus, den Aufsichtsrat entscheiden zu lassen. Dorthin verwies die Mehrheit des Kreisausschusses die Angelegenheit am Ende, jedoch nicht ohne den Hinweis auf einen Bericht aus dem Kontrollgremium, wie sich dieses entschieden hat.