"Schaufensterantrag": Dierl rügt Opposition

03.07.2008 | Stand 03.12.2020, 5:47 Uhr

So sieht der beschlossene Bebauungsplan aus: Links neben dem Feuerwehrhaus (mit F markiert) sind die geplanten Parkplätze und der Buswendeplatz vor dem Schulgelände zu erkennen.? Repro: Binder

Altmannstein (DK) Als überflüssig hat sich im Marktrat ein Antrag der SPD/FW-Fraktion zur Parkplatzsituation der Sandersdorfer Schule erwiesen. Der die Gestaltung beinhaltende Bebauungsplan ist längst erstellt, wie sich herausstellte. Bürgermeister Adam Dierl (CSU) kritisierte deshalb die Opposition.

Die beiden Marktratsneulinge Elisabeth Riegler und Gerd Eckert (beide SPD/FW) forderten in ihrem Antrag, die große Fläche vor dem Feuerwehrhaus für Schul-Parkplätze herzurichten. Durch eine Erneuerung der Asphaltdecke, eine Versetzung der Glascontainer, eine Parkmarkierung und die Bepflanzung eines Grünsteifens sei es möglich, die Fläche sinnvoll zu nutzen, hieß es.

Der Antrag der Sozialdemokraten und Freien Wähler zeigt, dass die Fraktion ihr Wahlprogramm durchaus untermauern will. Was jedoch nichts daran ändere, wie Bürgermeister Adam Dierl (CSU) sagte, dass viele Punkte des Wahlprogramms von SPD und FW bereits in die Wege geleitet seien. So auch beim aktuellen Antrag. "Hierfür wurde schon der Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Am Bahnhof in Sandersdorf erstellt", sagte der Rathauschef. Der Bebauungsplan werde derzeit nach den Vorschriften hinsichtlich der Artenschutzbestimmung überprüft. Er enthalte aber bereits alle relevanten Details der Platzgestaltung.

Von solchen "Schaufensteranträgen" solle künftig abgesehen werden, forderte Dierl. Er bat die erfahrenen Markträte der SPD/FW-Fraktion, Wolfgang Eberl und Alfons Wittl, ihre Kollegen in Zukunft auf bereits in die Wege geleiteten Maßnahmen hinzuweisen. "Dieser Antrag ist kontraproduktiv, der Plan vom Markrat abgesegnet", sagte Dierl – "und zwar einstimmig mit den Stimmen von SPD/FW." Außerdem sei bekannt gewesen, dass diese große Fläche im Rahmen des Bebauungsplanes erledigt wird.

Alfons Wittl meinte, die Fläche hätte aus dem Plan genommen werden können. Dann hätte die SPD/FW-Fraktion aber einen Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes stellen müssen, konterte Dierl. Die Überflüssigkeit ihres Antrags vor Augen, versuchte Riegler noch einiges zu retten, indem sie auf die Weihe der Sandersdorfer Schule in drei Wochen hinwies. Es sei sinnvoll, wenn die Fläche bis dahin neu gestaltet werde, argumentierte sie. Ein Ding der Unmöglichkeit, fand der Bürgermeister: "Wer glaubt, dass hier in drei Wochen etwas umzusetzen ist, der lebt in einer Fantasiewelt", wetterte er und forderte die Markträte erneut auf, "mit diesen Schaufensteranträgen" aufzuhören. "Kehren Sie zur sachorientierten Arbeit zurück", apellierte er.

Auf die Anfrage von Gerd Eckert wie es jetzt weitergehe, sagte Dierl, dass mit dem Bebauungsplan fortgefahren werde, wenn das Artenschutzgutachten vorhanden ist. "Das ist eine vernünftige Begründung", meinte Riegler und zog nun ihren Antrag zurück.