Schäuble im Glück

Kommentar

28.06.2017 | Stand 02.12.2020, 17:52 Uhr

Besser könnten Rahmenbedingungen und Aussichten für einen Bundesfinanzminister kaum sein. Bei brummender Konjunktur, kräftig steigenden Steuereinnahmen und vollen Sozialkassen ist Wolfgang Schäuble die Aufstellung des Haushaltsentwurfs 2018 sicherlich nicht schwergefallen.

Der Streit über Punkt und Komma dieses Etatplans ist müßig. Diese Koalition wird ihn ohnehin nicht mehr verabschieden. Doch weist das Zahlenwerk den Weg in die nächste Wahlperiode. Es macht klar, dass die neue Bundesregierung erst einmal knapp 3,5 Milliarden Euro wird einsparen müssen. Über die gesamte Wahlperiode gerechnet bleibt jedoch ein Spielraum von 15 Milliarden Euro - für Steuersenkungen, Investitionen und andere Mehrausgaben. Für all das hat Schäuble vorgebaut. Der Herr der "schwarzen Null" war in dieser Wahlperiode eine Art "Hans im Glück". Aber was ist, wenn es mal nicht mehr so gut läuft