Gerolsbach
Rosiger Blick auf die Gemeindefinanzen

Seitz: "Wir haben gut gewirtschaftet" Maurer bringt Schulden des Kommunalunternehmens ins Spiel

18.02.2016 | Stand 02.12.2020, 20:11 Uhr

Der Straßenbau in Wolfertshausen war schon eines der teuersten Projekte, die im vergangenen Jahr über den Gerolsbacher Gemeindehaushalt finanziert wurden. Der ungleich teurere Bau der Windräder lief ja über das Kommunalunternehmen. ‹ŒArch - foto: Hofmann

Gerolsbach (PK) Finanziell steht die Gemeinde Gerolsbach hervorragend da - das haben Kämmerer Franz Haberer und Bürgermeister Martin Seitz (CSU) bei der Präsentation der Jahresrechnung 2015 im Gemeinderat herausgestellt. Etwas anders sah der fraktionslose Stefan Maurer die Sache.

Es kommt eben immer auf die Sichtweise an. Da ist zum einen der Gemeindehaushalt. Bei dem stehen am Ende 580 000 Euro Schulden 1,4 Millionen Euro Rücklagen gegenüber. Unterm Strich also ein sattes Plus. "Die Gemeinde Gerolsbach hat noch nie so viele Rücklagen gehabt wie jetzt", frohlockte Bürgermeister Seitz und erklärte auch, wie der Geldsegen entstehen konnte: "Weil wir recht sparsam mit dem Geld der Bürger umgehen." Mit den Rücklagen könne man im Übrigen nicht nur die Schulden im Haushalt, sondern auch die Verbindlichkeiten für den Rathausbau zurückzahlen.

Mit dieser Aussage deutete Seitz bereits die andere mögliche Sichtweise an: Der Rathausbau war über das Kommunalunternehmen (KUG) finanziert worden, und das hat durchaus Schulden. Millionenschulden. Wie hoch denn die Gesamtverbindlichkeiten des KUG seien, wollten deshalb Stefan Maurer wissen. Darauf seien sie nicht vorbereitet, antworteten ihm Seitz und Kämmerer Franz Haberer unisono - laut Tagesordnung gehe es schließlich um die Jahresrechnung und nicht um das KUG. Die Zahlen, ergänzte Seitz noch, werde er selbstverständlich bei der Bürgerversammlung (am 17. März in Junkenhofen) bekanntgeben.

Schon vor Maurers Nachfrage hatte Seitz allerdings von sich aus einige Zahlen zum KUG genannt. So lägen dort 2,2 Millionen Euro Verbindlichkeiten für die Windkraftanlagen - die mit der Einspeisevergütung peu à peu abgegolten werden. Von den ursprünglich 1,2 Millionen Euro Schulden für die gemeindlichen Photovoltaikanlagen seien noch 659 000 Euro übrig - in sechs oder sieben Jahren, so Seitz, dürften die Anlagen ganz abbezahlt sein, "dann bleibt der Gemeinde sogar ein bisserl Geld übrig." Und auch beim Bereich Abwasser, den ebenfalls das KUG für die Gemeinde betreut, gebe es Schulden. Die würden aber über die Abwassergebühren, die die Bürger entrichten, im Laufe der Zeit abbezahlt, wie es rechtlich vorgegeben sei.

"Wir haben in den letzten Jahren gut gewirtschaftet", konstatierte Seitz. Wie übrigens auch die Gerolsbacher Unternehmen: Die konnten mehr als eine Million Euro an Gewerbesteuer an die Gemeinde überweisen - einer von mehreren Millionenposten in der Jahresrechnung. Die anderen: 1,9 Millionen Euro Einnahmen aus der Einkommenssteuer und auf der Ausgabenseite 1,5 Millionen Euro Personalausgaben, eine knappe Million Euro Sachausgaben und 1,2 Millionen Euro Kreisumlage. Schließlich konnten noch 1,1 Millionen Euro vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt umgebucht werden - Geld, das nun für Investitionen zur Verfügung steht.

2015 hielten sich die Investitionen, die über den Gemeindehaushalt finanziert wurden, in Grenzen, denn das mit Abstand größte Projekt - der Windpark im Gröbener Forst - läuft ja über das KUG. Die größten Posten waren dann mit 158 000 Euro Beschaffungen für den Bauhof (vor allem ein Kommunaltraktor), mit 90 000 Euro die Dorferneuerung in Alberzell und mit 76 000 Euro der Straßenbau in Wolfertshausen. Insgesamt hatte Haberer Investitionen für 672 000 Euro verzeichnet.

Demnächst darf sich nun der Rechnungsprüfungsausschuss des Gemeinderats mit der Jahresrechnung beschäftigen. Ingesamt setzte die Gemeinde 2015 knapp sieben Millionen Euro um und damit rund eine Million Euro weniger als im Vorjahr. Die - wenigen - über- und außerplanmäßigen Ausgaben genehmigten die Räte schon am Montag bei einer Gegenstimme von Stefan Maurer.