Hepberg (hts) Die Einkommensteuerbeteiligung in Hepberg, die vor etwa zehn Jahren bei rund einer Million Euro lag, wird heuer erstmals die Zwei-Millionen-Grenze überschreiten. Dies war einer der Eckpunkte, die im Zuge der Vorberatung des Haushalts-, Finanz- und Investitionsplans sowie des Stellenplans 2017 angesprochen worden sind.
Die Kreisumlage wird mit 1,14 Millionen Euro ebenfalls einen Rekordwert erreichen, genau wie die Schlüsselzuweisung mit 525 000 Euro, wie Bürgermeister Albin Steiner sowie Geschäftsleiter und Kämmerer Franz Schießl erläuterten. Der Planwert für die Personalkosten wird auf 433 000 Euro veranschlagt. Die Ausgaben für den Schulverband Lenting werden knapp 100 000 Euro betragen. Die Steuerkraftzahl wird bis zu acht Prozent über dem Landesdurchschnittswert liegen.
Auch die Situation auf dem Kapitalmarkt macht sich durch die Negativzinsen im Haushalt bemerkbar: "Wir sind zwar nach wie vor schuldenfrei, zahlen deshalb auch weiterhin keine Schuldzinsen, jedoch schlagen die Negativzinsen mit 6700 Euro zu Buche", sagte der Bürgermeister. "Unsere Rücklagen von rund zwei Millionen Euro werden wir im Mittelfristzeitraum bis 2020 voraussichtlich nicht halten können." Die mittelfristigen Planwerte für den Finanz- und Investitions- sowie den Stellenplan wurden einstimmig verabschiedet.
Reimund Geisenfelder, Mitglied im Finanzausschuss, beanstandete die späte Vorlage der Planungsdaten für 2017. Ziel müsse es künftig sein, die Zahlen bis Ende des ersten Quartals zu ermitteln. Kämmerer Schießl zeigte für diese Anregung Verständnis, wies jedoch darauf hin, dass zu diesem Zeitpunkt einige Basiswerte noch nicht zur Verfügung stünden.
Erneut beschäftigte sich der Hepberger Gemeinderat mit den notwendigen Maßnahmen zur Sicherstellung des künftigen örtlichen Betreuungsbedarfs für Klein- und Kindergartenkinder. In enger Abstimmung mit der Aufsichtsbehörde des Landratsamts und der Gemeindeverwaltung wurde mit einer fünften Gruppe im Schutzengelkindergarten eine Interimslösung für die nächsten zwei bis drei Jahre geschaffen. Mittelfristig ist jedoch eine entsprechende bauliche Erweiterung unabdingbar.
Leider hätten die bisherigen Bestrebungen, mit einer Nachbargemeinde einen Kindergartenzweckverband zu gründen, zu keinem zufriedenstellenden Ergebnis geführt, berichtete Steiner. Im Rahmen der gesamten Thematik sei die Frage der künftigen Trägerschaft des Kindergartens noch grundsätzlich zu klären. Die bisherige Kooperation zwischen Kindergarten, Gemeinde sowie Kindergartenausschuss bewertete der Bürgermeister als grundsätzlich positiv. Deshalb sollte die bisherige Trägerschaft beibehalten werden. Von den derzeit noch infrage kommenden fünf Trägern einigten sich die Räte einstimmig darauf, mit dem Bayerischen Roten Kreuz und der katholischen Kirche sowie - bei drei Gegenstimmen - auch mit dem Verein Atlantik (Donau Schüler Eltern e.V.) weitere Gespräche zu führen.
Die Entscheidung über die Durchführung eines Gesamtvergabeverfahrens für die Realisierung der zusätzlich notwendig werdenden Baumaßnahme soll erst nach dem Beschluss zur künftigen Trägerschaft erfolgen.
Weiterer Bericht aus dem Gemeinderat folgt.
