Bad Aibling (DK) Nach seinem Votum für das Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada beim SPD-Konvent in Wolfsburg gerät der bayerische SPD-Vorsitzende Florian Pronold intern unter Beschuss. Mehrere SPD-Politiker äußerten sich am Rande der Fraktionsklausur in Bad Aibling kritisch über das Abstimmungsverhalten Pronolds.
Als "völlig unverständlich" und "nicht nachvollziehbar" bezeichneten mehrere Abgeordnete Pronolds Zustimmung. Das Votum des Landesverbands beim jüngsten Parteitag sei eindeutig gewesen. Als Mitglied der Bundesregierung sitze Pronold zwar zwischen den Stühlen, aber er hätte sich auch enthalten können, so der Tenor. Fraktionschef Markus Rinderspacher wollte sich nicht konkret äußern. Pronold als Politprofi wisse aber natürlich, "dass das an der Basis Vibrationen auslöst", sagte er. Generalsekretärin Natascha Kohnen, die in Wolfsburg gegen Ceta votiert hatte, sagte: "Es gibt kein imperatives Mandat." Pronold habe sein Abweichen inhaltlich begründet.
Die Delegation des SPD-Landesverbands hatte beim Konvent geschlossen gegen Ceta gestimmt, nachdem ein Parteitag das Abkommen abgelehnt hatte. Nur der Landeschef, der auch Staatssekretär im Umweltministerium ist, votierte für das Abkommen.
