Neuburg (r) Die neue Ethylen-Pipeline in Bayern hängt noch an einem einzigen Grundstück in Attenfeld westlich Neuburg. Jetzt hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Klage der Eigentümer abgewiesen. Das Landratsamt Neuburg betreibt die Enteignung.
Die Landwirtsfamilie Josef Göbel verweigert die Querung ihres Grundstücks am Ortsrand, weil sie unter Umständen dort ein Aussiedlerhaus bauen will. Ihr Widerstand gegen die Trassenführung scheiterte nun am VGH, der in seinem Beschluss kurz vor Jahresende die Klage gegen den Planfeststellungsbescheid zurückwies. Die Genehmigungsbehörden hätten formell und inhaltlich richtig gehandelt, so die Richter. Auch die Teileinigung vom Sommer, als die Attenfelder Familie einen Kompromiss annahm (und dann widerrief), hält der Verwaltungsgerichtshof für gültig.
Ob die Pipeline im Frühjahr bei Attenfeld ergänzt werden kann, bleibt fraglich. Die Landwirtsfamilie behält sich vor, weitere Instanzen anzurufen. Bei den bisherigen Entscheidungen handelt es sich um Eilentscheidungen, die Hauptverhandlungen stünden noch aus. Die Attenfelder Grundeigentümer genießen Rechtsschutz. Ob sie weitergehen, wollen sie nun mit ihren Münchener Anwälten besprechen.
Die Pipeline könnte auch über einen Gemeindeweg geführt werden – die Göbels würden nach eigener Aussage den dazu benötigten Abstandsstreifen beisteuern. Es bleibe aber bei der mehrheitlichen Ablehnung des Gemeinderats Bergheim, sagt Bürgermeister Michael Hartmann. "Die Trasse ist schon dreimal umgeplant worden, es muss endlich mal Klarheit sein", so der CSU-Lokalpolitiker. Die Variante über den Gemeindeweg würde auch von anderen Grundeigentümern Schutzstreifen erfordern, "und dann müsste man diesen Abschnitt komplett umplanen".
Ob es zur Enteignung oder zum Einlenken kommt, bleibt abzuwarten. Die Pipelinegesellschaft EPS will ihre bayerischen 100 Kilometer im Frühjahr nach Möglichkeit fertigstellen. Mit 1600 Grundstückseigentümern sei man übereingekommen, in Attenfeld musste das Münchner Gericht entscheiden. Die 70 Kilometer in Rheinland-Pfalz seien bereits komplett, während der Leitungsbau in Baden-Württemberg noch längst nicht erledigt ist. Dort verhandelt EPS mit 6000 Grundeigentümern.
Die insgesamt 360 Kilometer lange Gaspipeline soll das bayerische Chemiedreieck an den Rheinhafen in Ludwigshafen anschließen. Die Kosten sind von 150 auf 180 Millionen Euro gestiegen.
