Darmstadt (DK) Der Autohersteller Opel muss künftig auf umstrittene Werbeaussagen zu seinem Diesel-Modell Zafira 1.6 verzichten. Es werde nicht mehr mit den Aussagen "so sauber wie ein Benziner" oder "vorbildliche Abgas-Reinigung mit niedrigstem Stickoxid-Ausstoß" beworben.
Das geht aus einer Unterlassungserklärung hervor, die Opel am Freitag vor dem Landgericht Darmstadt abgab.
Bei Zuwiderhandlungen müsste die General-Motors-Tochter pro Fall 5001 Euro an den klagenden Verein "Deutsche Umwelthilfe" (DUH) zahlen. Man halte die ausschließlich auf die Abgasnorm Euro 6 bezogenen Aussagen weiterhin für richtig, hatte Opel-Anwalt Dominik Wendel vor Gericht erneut betont. Man wolle lediglich das von der DUH angestrengte Verfahren beenden. Zuvor hatte die Vorsitzende Richterin der 12. Zivilkammer, Ursula Emmenthal, zu erkennen gegeben, dass die Konsumenten die Aussagen allgemeiner auffassen könnten. "Es wird eine Einschätzung beim Verbraucher geweckt, die nicht realistisch ist", sagte die Juristin.
Die Kammer musste die Sache aber nicht entscheiden, da die DUH nach der Opel-Erklärung ihre Anträge auf einstweilige Verfügungen auch noch zu anderen Werbeaussagen fallen ließ. Bei der Verhandlung spielte es keine Rolle, ob der Zafira tatsächlich die Euro-6-Norm einhält, was von den Umweltschützern bezweifelt wird und Gegenstand einer Untersuchung beim Bundesverkehrsministerium ist. Opel selbst hat eingeräumt, dass die Reinigung unterhalb von 17 Grad Außentemperatur reduziert wird und dies mit dem notwendigen Motorschutz begründet. Das Gericht musste davon ausgehen, dass das Fahrzeug die Norm erfüllt. Opel muss die strittigen Aussagen innerhalb von vier Wochen aus sämtlichem Werbematerial entfernen und 60 Prozent der Gerichtskosten tragen. Der Konzern gab zunächst keine öffentliche Erklärung ab.
Die DUH geht auch gegen andere Autohersteller wegen angeblich fehlender, falscher oder mangelhafter Verbrauchs- und Emissionsangaben bei werblichen Aussagen vor. Deswegen hat die Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation auch vier Klagen gegen Audi eingereicht. Dabei denken beide Seiten aber über eine Vergleichsmöglichkeit nach. Eine Entscheidung wird für September erwartet.
