Ingolstadt (DK) Einstimmig, das muss bei der SPD betont werden, ist der Landtagsabgeordnete Achim Werner zum neuen Fraktionschef gewählt worden. Am 1. Mai hat seine – bereits dritte – Amtszeit begonnen. Wie er die Stadträte wieder zusammenführen will, darüber sprach mit ihm DK-Redakteur Reimund Herbst.
Herr Werner, die SPD ist nur noch drittstärkste Kraft im Stadtrat hinter CSU und FW, und seit einem Jahr arbeiten in der Fraktion zwei Gruppen mehr gegen- als miteinander. Wie wollen Sie die Sozialdemokraten aus diesem Tief herausführen?
Achim Werner: Grundvoraussetzung ist, dass wir zu einem besseren Miteinander kommen, dass wir am gleichen Seil ziehen, wenn’s geht auch in die gleiche Richtung. Sicher sind in der Fraktion viele Individualisten, aber jeder Einzelne macht sehr qualifizierte Arbeit. Wir haben keinen Ausfall in der Fraktion. Es wird in der Tat die wichtigste Aufgabe sein, die Kräfte zu bündeln. Dann werden wir auch in der Öffentlichkeit wieder ernst genommen.
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"Eine Koalition mit der CSU hätte ich nie gemacht."
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Wenn die SPD langfristig denkt, müsste sie ja jetzt jemand aufbauen, der Perspektiven hat, zum Beispiel für die nächste OB-Kandidatur.
Werner: Ich zerbreche mir diesen Kopf jetzt noch nicht. Das wird auch Aufgabe der Partei sein. Mein Hauptaugenmerk liegt darauf, die Schlagkraft der Fraktion zu erhöhen, gerade in einer Zeit, in der die Koalition nichts Rechtes auf die Füße bringt. Da ist eine starke SPD ganz wichtig.
Vor einem Jahr bekam die SPD das Angebot der CSU, sich an der Stadtregierung zu beteiligen. Nach den ersten Erfahrungen mit der CSU/FW-Koalition: Bedauern Sie, dass Sie damals dieses Angebot ausgeschlagen haben?
Werner: Ich bedaure das nicht. Das wäre aber auch bei uns ein bisserl anders gelaufen. Wir hätten ja niemals eine Koalition mit der CSU geschlossen, sondern bestenfalls das gemacht, was in der Kommunalpolitik in Bayern über Jahrzehnte üblich war, nämlich
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"Ich selber bin ja absoluter Sportfan."
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dass die zweitstärkste Fraktion einen Bürgermeister stellt, insbesondere wenn es keine absolute Mehrheit gibt. Deswegen muss man sich nicht gleich in ein Koalitionsbett legen. Das behindert die Kommunalpolitik mehr, als dass es sie voranbringt. Eine Koalition hätte ich eh nie gemacht.
Was ist Ihre Prognose? Wie lange besteht die gegenwärtige CSU/FW-Koalition noch?
Werner: Im Interesse der SPD – je länger, je lieber, im Interesse der Stadt – je kürzer, je lieber. Da wird sehr viel Kraft vergeudet durch Abstimmungsprozesse, die gar nicht notwendig sind. Da wird viel taktiert, da gibt’s viel Geplänkel, viel Geschacher. Das Ganze ist eine Entwicklung, die mir gar nicht gefällt und die auch für die Stadt nicht gut ist. Da wird viel blockiert, und am Ende hat man immer das Gefühl: Das Wichtigste für die beiden Partner ist, dass sie in dieser Koalition jeweils gut ausschauen. Aber das ist nicht das, was für die Menschen draußen wichtig ist.
Für viele Ingolstädter ist momentan der Abstieg der FC-Fußballer das Thema Nummer eins. Ist der Stadionbau für die SPD-Fraktion weiterhin notwendig und vertretbar?
Werner: Für die Mehrheit sicher. Es gibt auch bei uns unterschiedliche Auffassungen. Ich selber bin ja absoluter Sportfan und immer bereit, viel für den Sport zu tun, wobei das Schwergewicht auf Breitensport liegt. Ich glaube, die beiden Vereine ESV und MTV haben durch die Fusion der Fußballabteilungen so viele Vorleistungen gebracht, um den Fußball in der Stadt voranzubringen. Die Zweitligasaison ist unglücklich ausgegangen, aber es waren auch sehr schöne Zeiten mit dabei, wir haben auch schöne Spiele zu sehen bekommen. Audi unterstützt den FC in der dritten Liga nach Kräften, das ist doch schon ein deutliches Zeichen. Wenn ein Unternehmen wie Audi dahintersteht, ist das absolut seriös. Die haben ja auch eine Wirtschaftlichkeitsberechnung für die dritte Liga vorgelegt. Mich zumindest hat das überzeugt. Ein Stadion ist eine der wichtigsten Voraussetzungen dafür, dass man sich langfristig in solchen Ligen wie der Zweiten Bundesliga etabliert. Ohne das wird’s nicht gehen.
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"Ich hoffe, dass kein Sparpaket droht."
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Die neuesten Steuerschätzungen verheißen nichts Gutes. Die Einnahmen gehen auch bei der Stadt stark zurück. Droht ein neues Sparpaket?
Werner: Ich hoffe, dass kein Sparpaket droht. Aber mich ärgert, dass die Unternehmen versuchen, mit Hinweis auf die weltwirtschaftliche Lage ihre Gewerbesteuer-Vorauszahlungen zu drücken. Das ist überhaupt nicht angemessen. Das kann man zwar aus der Sicht der Unternehmen verstehen. Aber die Gewerbesteuer, die heuer zu bezahlen ist, wird auf der Basis der Ertragssituation vor zwei Jahren berechnet. Und da hat die Wirtschaft fast noch geboomt. Durch die Verringerung der Vorauszahlungen enthält man der Stadt Geld vor, das man in vier, fünf Jahren nachbezahlen muss. Dann hat sich vielleicht die wirtschaftliche Situation wieder gebessert, und auf einmal sprudelt das Geld wieder. Aber das Geld müssten wir in diesem Jahr schon bekommen. Die Unternehmen versuchen immer, sich um die Vorauszahlungen zu drücken.
