Rohrbach (PK) Sauer und ungehalten haben die Gemeinderäte auf das einzige Angebot zum Kauf eines neuen Feuerwehrautos HLF20 für die Rohrbacher Wehr reagiert. Die Kosten liegen mit über 467000 Euro nämlich weit über den Erwartungen. Hilft aber nichts: Die Feuerwehr braucht das neue Auto, das in etwa anderthalb Jahren fertig ist.
Selten sind die Rohrbacher Räte bei der Wahl ihrer Worte so deutlich geworden wie bei dieser Sitzung am Dienstagabend. Wolfgang Seidl (SPD) sprach "von einer Art Erpressung". Helmut Weich (SPD) unterstellte den Herstellerfirmen ganz offen "Absprachen". Helmut Schalk von den Freien Wählern (FW) brachte zwar vor, dass es eigentlich kein "Feuerwehrkartell" mehr geben sollte, nachdem offensichtliche Preisabsprachen der Herstellerfirmen vor einigen Jahren aufgedeckt wurden. Er fügte aber an: "Es scheint trotzdem genauso weiterzugehen."
Und diesen Eindruck hatten offenbar die allermeisten Gemeinderäte, als ihnen Bürgermeister Peter Keck (SPD) das Ergebnis der EU-weiten Ausschreibung präsentierte. Jeweils ein einziges Angebot ist bei der Gemeinde eingetrudelt - sowohl für das Fahrgestell als auch für den Aufbau und für die Beladung. "Da schreibst du europaweit aus - und kriegst genau ein Angebot. Nicht mal zwei. Immer nur eines", fasste Elvis Schwarzmeir (SPD) das Ergebnis zusammen. Seidl ärgerte sich da längst schon, dass die Gemeinde gezwungen werde, "direkt in den sauren Apfel reinzubeißen". Und Weich hätte liebend gerne einen ganz anderen Weg als diese - in seinen Augen getürkte - Ausschreibung gewählt. "Denn so wird man von den Firmen ganz offensichtlich nur ausgenommen."
Zu allem Überfluss war das Ergebnis der Ausschreibung nicht der einzige Ausrutscher im Zusammenhang mit dem Feuerwehrautokauf. Denn der von der Gemeinde mit der Planung und Kostenschätzung beauftragte Ingenieur hatte zu allem Überfluss auch noch etwas ganz Entscheidendes übersehen: die Seilwinde. Diese Zusatzausstattung kostet für sich alleine schon 32000 Euro. Und weil dieser Posten fehlte, gingen die Gemeinderäte nach der Kostenberechnung davon aus, alles in allem "nur" 414000 Euro für das Fahrzeug bezahlen zu müssen.
Sage und schreibe 70 Wochen Lieferzeit stehen nun an, ehe das bisher größte Rohrbacher Feuerwehrauto, ein LF16, durch dieses neue HLF20 ersetzt werden kann. Und diese lange Lieferzeit nutzten die Firmen nach Ansicht der Gemeinderäte auch noch, um bei ihrem Angebot gleich nochmal 20000 Euro oben draufzupacken. Als übliche Kostensteigerung wollte das Gremium diesen Aufpreis aber nicht durchgehen lassen. Laut Hans Vachal von der Bürgergemeinschaft (BGR) habe die Gemeinde Allershausen vor sechs Jahren 360000 Euro für ein HLF20 berappen müssen - allerdings für eines ohne Seilwinde. Diese hinzugerechnet, bleibt aber immer noch eine Kostensteigerung von rund 70000 Euro in sechs Jahren. Und auch das kam so manchem im Saal spanisch vor.
Den Ingenieur für den Rechenfehler in Regress zu nehmen, schlug Alfred Eisenmann (BGR) vor. Ein Ansinnen, das ihm Bauamtsleiter Christian Ettinger, der bei der Gemeindeverwaltung auch für das Feuerwehrwesen zuständig ist, aber schnell ausreden konnte. "Er hat die Kosten ja nicht bewusst heruntergerechnet", entgegnete Ettinger. Es sei schlichtweg ein Fehler passiert. Vachal meinte daher in die Runde: "Wir hätten ja auch nicht anders beschlossen, wenn die Kosten gleich um gut 30000 Euro höher geschätzt worden wären." Und damit hatte der Dritte Bürgermeister - so schwer es den anderen Räten auch gefallen ist, dies zu akzeptieren - nun einmal Recht. Die Feuerwehr braucht das neue Auto nämlich dringend, um ihre Aufgaben erfüllen zu können. Die Gemeinde ist daher dazu verpflichtet, es zu erwerben. Spielraum gibt es da keinen. "Und mehr als eine europaweite Ausschreibung gibt es leider auch nicht", fügte Vachal an.
Michael Schweiger (FDP) brachte noch einen völlig unorthodoxen Vorschlag ins Spiel. "Was ist, wenn wir einfach 15000 Euro abziehen und nicht überweisen?" Die Antwort gab ihm Bürgermeister Keck: "Dann kriegst du das Feuerwehrauto halt nicht. Oder es fehlt eine Jalousie." Und aus der Runde folgte noch: "Oder es hat nur drei Reifen."
So etwas wollte letztlich dann doch keiner. Und so blieb den Räten nichts anderes übrig, als den Kauf zu den genannten Konditionen zu billigen. Lediglich Helmut Weich stimmte in Teilen dagegen. Und so wurde das Fahrgestell von der Daimler AG für über 97000 Euro, der Aufbau von der Firma Rosenbauer für fast 314000 Euro und die Beladung durch die BAS Vertriebs GmbH für 56000 Euro in Auftrag gegeben. An Fördermitteln fließen 119000 Euro zurück in den Gemeindesäckel, sodass Rohrbach für das neue Auto einen Eigenanteil von 348641,60 Euro aufbringen muss. Diese Kosten werden nun auf die Haushalte der nächsten zwei Jahre aufgeteilt.
Patrick Ermert
