Schülerinnen der Heilerziehungspflege, die ein Bafög-Darlehen bekommen haben, droht definitiv keine Rückforderung. „Wir können davon ausgehen, dass auch künftig keine Rückforderungen erfolgen (...)“, erklärte Wissenschaftsministerin Marion Kiechle (CSU) am Dienstag in München. Auch für die aktuellen Schüler könne die Förderung im Regelfall aufrechterhalten werden.
Das Ministerium hatte im Februar 2017 die Ausbildung für Bafög-fähig erklärt. Später machten mehrere Ämter für Ausbildungsförderung das Ministerium darauf aufmerksam, dass Bafög nur für Vollzeit-Ausbildung gewährt wird. Doch die zweijährige Ausbildung an den Fachschulen für Heilerziehungspflege genügt nicht der vorgegebenen Definition von„Unterricht“. Daraufhin entschied das Ministerium Ende Juli dieses Jahres, dass die Förderung doch nicht gewährleistet werden könne. Die Landtags-Grünen kritisierten das Vorgehen der Behörden. Mehrere Fachschulen beschwerten sich bei der Staatsregierung.
Das für die Ausbildung an Fachschulen zuständige Kultusministerium wird laut Mitteilung nun mit dem Wissenschaftsministerium prüfen, ob die Ausbildungsstruktur so umgestaltet werden kann, dass die Ausbildung ab dem Schuljahr 2019/2020 nach dem sogenannten Aufstiegs-Bafög als Vollzeitmaßnahme gefördert werden kann.
dpa
