Allersberg

Millionen-Überschuss macht Weg frei für weitere Großprojekte

Beträchtliche Rücklage für anstehende Großprojekte - Doppelhaushalt verabschiedet

23.11.2021 | Stand 28.11.2021, 3:44 Uhr
Der Generalsanierung des Allersberger Freibad scheint jetzt nichts mehr im Wege zu stehen. Mit dem diesjährigen Haushaltsüberschuss in Höhe von rund 7,5 Millionen Euro ist klar, dass im kommenden Jahr die sechs Millionen Euro aufgebracht werden können, um die dringend erforderliche Modernisierung des Freibads anpacken zu können. −Foto: Schmidt, Archiv

Allersberg - Mit Haushaltsplänen in Rekordhöhe geht der Markt Allersberg in die kommenden beiden Jahre. Der am Montagabend verabschiedete Doppelhaushalt liegt für 2022 bei 36,2 Millionen Euro und für 2023 bei 31,8 Millionen Euro. Zum Vergleich: In diesem und im vergangenen Jahr lag der Etat bei 30,5 beziehungsweise erst 21,9 Millionen Euro. Bei sechs Gegenstimmen wurde der Doppelhaushalt in der Marktratssitzung am Montagabend verabschiedet.

In groben Zügen stellte Finanzchef Stefan Meyer das knapp 400-seitige Zahlenwerk vor, das der Hauptausschuss schon vorberaten und nach einigen Änderungen dem Marktgemeinderat zur Beschlussfassung mehrheitlich empfohlen hatte. Als sehr erfreulich bezeichnete es dabei der Kämmerer, dass man in beiden Haushaltsjahren ohne neue Kredite auskomme und deshalb sogar die Schulden von derzeit 8,5 Millionen Euro auf 6,9 Millionen Euro gesenkt werden könnten.

In diesem Jahr erwirtschaftet die Marktgemeinde sogar einen Überschuss in Höhe von 7,5 Millionen Euro, der angesichts der vielen anstehenden Projekte aber gleich im kommenden Jahr aus der Rücklage genommen wird. Allen voran steht dabei die Generalsanierung des Freibades für rund sechs Millionen Euro. Weitere Millionenprojekte sind der Neubau der Kindertagesstätte Weidenkörbchen, der Umbau des Anwesens Kirchstraße 1 zur Kindertagesstätte, der vierte Bauabschnitt zur Sanierung des Haupthauses des Gilardi-Anwesens als Bauabschnitt IV, die Auflassung der Kläranlagen Altenfelden, Ebenried und Eppersdorf sowie der Bau von neuen Radwegen.

Die Diskussion zum Zahlenwerk leitete Norbert Schöll (CSU) mit der Frage ein, warum denn erneut ein Doppelhaushalt vorgelegt werde. Er sei davon ausgegangen, dass dies vor zwei Jahren einmalig gewesen sei. Laut Bürgermeister Daniel Horndasch gebe aber ein Doppelhaushalt mehr Planungssicherheit. Ernst Rückert (CSU) sprach angesichts des großen Überschusses für das laufende Jahr die zu zahlenden Strafzinsen an. Diese betragen laut Stefan Meyer rund 3000 Euro.

Markus Fiegl (SPD) empfand den Haushalt als eine zusammengewürfelte Sache und weniger als eine sinnvolle Planung und kündigte seine Gegenstimme deshalb an.

Josef Schlierf (CSU) forderte mehr Geld für Straßenunterhaltsmaßnahmen und Thomas Schönfeld (CSU) hielt dem Bürgermeister vor, dass dieser ursprünglich von einem Schuldenstand von 27 bis 28 Millionen ausgegangen sei. Es sei aber schön, wenn das nicht der Fall wäre. Schönfeld sprach auch die für 2023 erwarteten Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von sechs Millionen Euro an. Dies sei laut Horndasch ein Einmaleffekt, der im Zusammenhang mit den Gewerbeflächen West I und II entstehe. Mehr wollte er dazu aber in öffentlicher Sitzung nicht sagen und begründete dies mit dem Steuergeheimnis.

Zu geringe Ausgaben bei der Grundschule monierte Tanja Josche (Grüne) angesichts bei den in den kommenden Jahren anstehenden Aufgaben für die Ganztagsschule und auch im Radwegeverkehr hätte sie gerne größere Anstrengungen im Haushalt eingeplant.

Nicht ganz nachvollziehen konnte Horndasch die Diskussion, dass einerseits zu viele Aufgaben und Ausgaben eingeplant seien, wie manche Ratsmitglieder kritisierten, andererseits aber noch mehr gefordert werde. Die Arbeiten müssten von der Verwaltung auch bewältigt werden können, gab Horndasch zu bedenken.

Am Ende versagten Thomas Schönfeld, Norbert Schöll und Markus Zurwesten, Markus Fiegl von der CSU sowie die beiden Grünen-Vertreter Georg Decker und Tanja Josche sowohl dem Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 als auch dem Stellenplan und dem Finanzplan bis 2025 ihre Zustimmung.

HK

Reinhold Mücke