Allersberg
Marktrat trifft viele Festlegungen für Kommunalunternehmen

15.03.2018 | Stand 02.12.2020, 16:41 Uhr |

Allersberg (rm) Mit der Gründung des kommunalen Unternehmens in Allersberg geht es voran: Schon bei seiner nächsten Sitzung soll der Marktgemeinderat die Satzung hierfür beschließen, so der Wille von Bürgermeister Daniel Horndasch. Am Montagabend hat der Rat schon eine Reihe von Einzelheiten dafür festgelegt.

Nächstes Mal sollen die Verwaltungsratsmitglieder benannt werden.

Schnell einig war man sich bei dem Namen. Während Bürgermeister Daniel Horndasch sich "KUAllPro" überlegt hatte als Abkürzung für "Kommunales Unternehmen Allersberger Projektentwicklung", plädierte Holger Gmelch (CSU) einfach für "Kommunalunternehmen Allersberg". Damit könne man andere Unternehmensfelder übernehmen und schränke sich nicht ein. Gmelchs Vorschlag traf allgemein auf Zustimmung. Als Stammkapital soll das Unternehmen mit 50 000 Euro ausgestattet werden. Es soll nur eine Person als Geschäftsführer benannt werden, dem jedoch ein vom Verwaltungsrat bestellter Stellvertreter beigegeben wird. Der Vorstand wird auch eine Personalkompetenz erhalten, die dem des Bürgermeisters angeglichen wird. Das bedeutet, dass bis zur Entgeltgruppe 8 der Vorstand selbstständig entscheiden kann.

Beim Verwaltungsrat schlug Horndasch vier Mitglieder plus den Bürgermeister als Vorsitzenden vor. Die vier Mitglieder wird der Marktrat benennen, doch müssen es nicht zwangsläufig Ratsmitglieder sein. Sie sollten jedenfalls Mittler zwischen dem Kommunalunternehmen und dem Rat sein, sagte Willi Harrer (FW). Es wurde auch festgelegt, dass für jedes Mitglied des Verwaltungsrats auch ein Stellvertreter namentlich festgelegt wird. Sie sollen ein Sitzungsgeld erhalten wie die Mitglieder des Marktrats.

Über die Zuständigkeit des Verwaltungsrats gab es einige Debatten. Horndasch schlug vor, dass dieser bei Geschäften ab 500 000 Euro zuständig sein solle; außerdem wenn einzelne Vorhaben mindestens 100 000 Euro teurer als vorgesehen zu werden drohen. Bei Geschäftsvolumen unter diesen Beträgen wäre der Vorstand in eigener Entscheidung zuständig.

Das war einigen Ratsmitgliedern denn doch zu viel Kompetenz. Gerade weil das Kommunalunternehmen neu für Allersberg sei, sollten die Zuständigkeitsgrenzen halbiert werden, sagte beispielsweise Anja Haußner (CSU). Und Christine Herdegen (CSU) wollte eine Rückkoppelung an den Marktrat, wenn eine bestimmte Größe überschritten würde. Letztlich blieb es aber beim Vorschlag von Daniel Horndasch. Bei der Ernennung und Abberufung des Vorstandes sowie bei Beteiligungen, An- und Verkauf an andere Unternehmen soll der Verwaltungsrat den Weisungen des Marktrats unterliegen.

Auch einige grundsätzliche Überlegungen wurden noch angesprochen. So wollte Eduard Riehl (SPD) möglichst mit der Haushaltsberatung alljährlich einen Bericht über die Entwicklung des Kommunalunternehmens. Die Bilanz müsse dem Marktgemeinderat vorgelegt werden, stellte Bürgermeister Horndasch klar. Ob das immer mit der Haushaltsberatung zusammentreffen könne, müsse man abwarten.