Riedenburg - Die Riedenburger CSU geht nach ihrer Wahlniederlage in die Offensive. Bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am Dienstag kandidieren das frühere Stadtoberhaupt Siegfried Lösch und die Stadträtin Karin Dachs (beide CSU) bei den Wahlen zu den stellvertretenden Bürgermeistern. Die Kampfkandidaturen gegen die vom neuen Bürgermeister Thomas Zehetbauer (CWG) ins Rennen geschickten Kandidaten bestätigt Max Sedlmeier, der künftige Sprecher der CSU-Fraktion, am Mittwoch gegenüber unserer Zeitung.
Sedlmeier begründet die Aktion der Christsozialen mit dem Wählerauftrag, den die Partei - unabhängig vom knappen Ausgang der Bürgermeisterwahl - bei der Kommunalwahl am 15. März erhalten habe. Die CSU habe bei der Stadtratswahl 19790 Stimmen geholt, 2532 Stimmen mehr als die CWG, die aber nun den Bürgermeister stellt.
Gegen wen Lösch und Karin Dachs am Dienstag bei der um 19 Uhr beginnenden Sitzung in der Dreiburgenhalle antreten werden, steht aber noch immer nicht fest. Bürgermeister Zehetbauer will seine Personalvorschläge erst in der Sitzung öffentlich machen, wie er am Mittwoch erneut gegenüber dem DONAUKURIER bestätigt. Er habe damit gerechnet, dass die CSU mit eigenen Kandidaten in die Abstimmung gehen werde, sagt er. "Das ist ein demokratischer Vorgang." Es sei normal, dass sich jede Fraktion vor der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister ihre Gedanken mache. Die Wahlen erfolgen in geheimer Abstimmung, "die Entscheidung trifft der Stadtrat und nicht der Bürgermeister", betont Zehetbauer. Seit sechs Jahren bekleiden Konrad Halbig (CWG) und Wolfgang Langer (CSU) diese beiden Ämter.
Zur Kandidatur von Lösch, der ihm bei der Stichwahl am 29. März wegen weniger Stimmen unterlegen war, äußert sich Zehetbauer nicht. Die Kandidatur von Karin Dachs nennt er "plausibel". Sie sei eine angenehme Kollegin im Stadtrat, fügt er hinzu. Der Bürgermeister kündigt angesichts der schwierigen kommunalpolitischen Herausforderungen für Riedenburg erneut an, im Gremium die Zusammenarbeit mit der CSU suchen zu wollen, unabhängig vom Ausgang der Wahlen zu den stellvertretenden Bürgermeistern.
Daran zweifelt Sedlmeier. Er habe Zehetbauer bereits vor mehreren Wochen in einem Telefonat gratuliert und eine Kooperation angeboten, warte aber bis heute vergeblich auf eine Rückmeldung, beklagt der CSU-Fraktionssprecher. Er verweist auf die Jahrzehnte währende erfolgreiche Politik, die CSU und CWG miteinander gemacht haben. Es gebe weiterhin viele Schnittmengen, so Sedlmeier. Aus Zehetbauers Schweigen schließt der christsoziale Stadtrat aber, dass eine Zusammenarbeit von Beginn an nicht gewollt gewesen sei. "Nun ist der Zug dafür abgefahren", bedauert Sedlmeier. Die CSU nehme nun den vom Wähler erteilten demokratischen Auftrag an und biete eine personelle Alternative für die Wahl der Stellvertreter. Damit leiste man der Demokratie Genüge. "Wir können es uns nicht erlauben, dass über die Stellvertreter nur im Hinterzimmer verhandelt wird." Es könne nicht angehen, dass die CSU als stärkste Fraktion außer Acht gelassen werde. In der CSU-Fraktion gebe es "starke Charaktere". Sedlmeier hofft, dass sich bei insgesamt neun neuen Stadträten im Gremium manche von diesem "Gesamtpaket der CSU" überzeugen lassen.
Dass die Wahl der Christsozialen auf Lösch gefallen sei, begründet der Fraktionssprecher mit der Erfahrung und den vielen Kontakten des früheren Amtsinhabers. "Lösch hat sich mit der Rückendeckung der Fraktion für diesen Weg entscheiden." Der frühere Bürgermeister habe bis zum Schluss seine Rolle im Rathaus erfüllt: "Lösch ist nicht trotzig, er setzt sich für das Große und Ganze ein." Dass Lösch sich laut Zehetbauer geweigert hatte, in der vergangenen Woche eine offizielle Amtsübergabe vorzunehmen, betrachtet Sedlmeier nicht als Hinderungsgrund für eine Zusammenarbeit der beiden Kommunalpolitiker. "Die Hintergründe dazu kenne ich nicht", sagt er.
Die Kandidatur von Karin Dachs für das Amt des Dritten Bürgermeisters begründet Sedlmeier mit den vielen repräsentativen Terminen, welche die CSU-Stadträtin für die Kommune bereits erfolgreich absolviert habe. "Außerdem wollen wir eine Frau für das Amt ins Spiel bringen", ergänzt Sedlmeier. Mit den Namen aus anderen Fraktionen, die derzeit für die Vizeposten in Riedenburg kursieren, seien die Christsozialen nicht zufrieden. "Wir brauchen hier starke Leute und es ist der Wählerwille, dass die CSU mitgestaltet." In diesem Zusammenhang verweist Sedlmeier auf die Entscheidung Zehetbauers, das Amt des Tourismusbeauftragten abzuschaffen, das bislang der CSU-Stadtrat Sepp Fuchs ausübt. Dieser Beschluss des neuen Bürgermeisters sei "nicht nachvollziehbar", kritisiert Sedlmeier.
"Das ist kein machtpolitisches Spielchen, sondern der CSU geht es ausschließlich um die Sachpolitik", erklärt Lösch auf Anfrage unserer Zeitung. "Denn der neue Bürgermeister könnte von meiner Erfahrung profitieren." Man habe sich in der CSU-Fraktion beraten und festgestellt, dass "viele Gründe für meine Kandidatur sprechen", erläutert Lösch. Zudem hätten knapp 50 Prozent der Wähler ihr Vertrauen in seine Person gesetzt. In Mainburg habe Hannelore Langwieser ebenfalls das Stellvertreteramt angetreten, obwohl sie dem neuen Amtsinhaber in der Stichwahl unterlegen war. "Außerdem bin ich nach wie vor Mitglied der CWG", ergänzt Lösch. Er hofft nun, das Vertrauen einer ausreichenden Zahl an Stadtratskollegen zu gewinnen, um gemeinsam das "übergeordnete Ziel, Riedenburg voranzubringen", zu verfolgen. Lösch war bereits sechs Jahre Vize-Bürgermeister. In dieser Funktion diente er von 2008 bis 2014 dem damaligen Stadtoberhaupt Michael Schneider. Nach der vorletzten Kommunalwahl hatte er dann sechs Jahre den Chefsessel im Rathaus inne.
"Ich habe mich bereiterklärt, als Dritte Bürgermeisterin zu kandidieren", bestätigt auch Karin Dachs auf Anfrage. Das habe man in der CSU-Fraktion so abgestimmt. "Wir haben relativ gut abgeschnitten und nun wollen wir unseren Wählern etwas zurückgeben. Es ist ein Signal der CSU, dass sich die Partei für Riedenburg engagiert", erklärt die CSU-Kommunalpolitikerin. Zudem sei es der Wunsch des Fraktionssprechers Sedlmeier gewesen, dass eine Frau bei den Wahlen zum Stellvertreter antritt.
Karin Dachs signalisiert zudem ihr Interesse am Amt der Kulturbeauftragten: "Das könnte ich mir sehr gut vorstellen." Gleichermaßen die CSU wie auch Bürgermeister Zehetbauer würden es begrüßen, wenn sie Kulturbeauftragte würde. Gespräche darüber seien bereits geführt worden. Sollte sie zur Dritten Bürgermeisterin gewählt werden, dann wäre für Karin Dachs auch die Kombination aus beiden Ämtern eine Option.
rat
