Bayerns Innenminister Joachim Hermann (CSU) hat sich für die Erteilung einer Arbeitserlaubnis für abgelehnte Asylbewerber ausgesprochen, die nicht abgeschoben werden können.
Es sei „grundsätzlich wesentlich sinnvoller, dass jemand einer geregelten Arbeit nachgeht und damit selbst für seinen Lebensunterhalt sorgt“, sagte er den „Nürnberger Nachrichten“. Dies sei auch die Meinung von Ministerpräsident Markus Söder sowie des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer. „Mir ist wichtig, dass auch bei Menschen, die nicht berechtigt sind, hier zu bleiben, die Menschenwürde geachtet wird“, sagte Hermann.
Der Minister betonte gleichzeitig, dass er damit nicht einem pauschalen von der SPD geforderten „Spurwechsel“ das Wort rede. Dieser bedeutet, dass es gut integrierten Asylbewerbern, die abgelehnt und nur geduldet sind, aber einen Arbeitsplatz haben, über das künftige Einwanderungsrecht ermöglicht wird, in Deutschland zu bleiben. Ein Eckpunktepapier von Innenminister Horst Seehofer (CSU) sieht das bisher nicht vor.
dpa
