Hepberg (hts) Das hat es in Hepberg schon lange nicht mehr gegeben: Der Haushalt ist bereits in trockenen Tüchern – und das schon nach der ersten Sitzung des Gemeinderats im neuen Jahr.
Dabei waren die Planungsprämissen durchaus anspruchsvoll, wie Bürgermeister Albin Steiner eingangs erläuterte. „Wir sind seit 2008 schuldenfrei und wollen dies auch in 2012 und bis zum Ende des Planungszeitraums in 2015 bleiben. Ferner soll die Höhe der Rücklagen die Zweimillionengrenze nicht unterschreiten“, sagte der Rathauschef, obwohl auch in den nächsten Jahren größere Investitionen vorgesehen sind und diverse Versorgungsleistungen für die Bürger nicht kostendeckend erbracht werden.
Geplante Investitionsschwerpunkte in 2012 und den Folgejahren sind neben den Erweiterungen des Gewerbegebiets, der Kinderkrippe und des Wertstoffhofs die Beteiligung an einer Windenergieanlage, die Brandschutzmaßnahmen in der Mehrzweckhalle und der Rathausumbau.
Bereits im Vorfeld hatte sich der Finanzausschuss umfassend mit dem Planungsentwurf beschäftigt, so dass der Beschluss zum Haushalts-, Stellen-, Finanz- und Investitionsplan 2012 ohne lange Diskussion einstimmig erfolgte. Danach beläuft sich der Verwaltungsetat auf etwas über drei Millionen Euro und der Vermögenshaushalt auf rund 2,9 Millionen Euro.
Die Beteiligung an der Einkommenssteuer bleibt der größte Einnahmeposten und wird sich von 1,25 Millionen Euro im vergangenen Jahr bis 2015 planungsgemäß um ein Drittel auf 1,66 Millionen Euro erhöhen.
Auch die Beschlussfassung zur Jahresabrechnung der Wasserversorgung in 2010 erfolgte einstimmig. Bei einem Gesamtvolumen von rund 700 000 Euro wurde ein Defizit von knapp 50 000 Euro erwirtschaftet. Für 2011 zeichnet sich ebenfalls ein negatives Ergebnis ab, das bei rund 30 000 Euro liegen wird. Trotz der Hinweise zur erforderlichen Kostendeckung seitens der Aufsichtsbehörde sei derzeit keine weitere Erhöhung der Wasserpreise geplant, so der Bürgermeister.
Bei der im Oktober 2011 durchgeführten Elternbefragung zur Kinderbetreuung im Ort habe die Verwaltung gute Arbeit geleistet und der Rücklauf sei erfreulich hoch gewesen, berichtete Steiner. Zusammenfassend stellte er fest, dass für die Betreuung der Kinder unter drei Jahren fünf weitere Plätze geschaffen werden müssen, dass die im Schutzengelkindergarten verfügbaren 111 Plätze derzeit ausreichen und dass für die Mittagsbetreuung der Schulkinder weiterer Platzbedarf besteht. Das Gremium war sich in der Zielsetzung einig, die Anzahl der Krippenplätze auf insgesamt 15 zu erweitern. Die in den letzten drei Jahren rückläufige Geburtenzahl werde sich mit der Besiedelung des neuen Baugebiets wieder erhöhen, zeigte sich der Bürgermeister zuversichtlich, so dass die Grundschule am Ort nicht gefährdet sei.
Mit dem Umbau des Rathauses sollen bestehende Engpässe beseitigt und der sich aus der mittelfristigen Erhöhung der Einwohnerzahl um rund 15 Prozent ergebende Zusatzbedarf abgedeckt werden. Im Rahmen der Umgestaltung ist ferner ein Dienstleistungszentrum vorgesehen, um den Service für die Bürger zu verbessern und die Wartezeiten zu reduzieren. Für dieses Jahr sind im Haushalt 10 000 Euro Planungskosten und für den Umbau in 2013, einschließlich der energetischen Gebäudesanierung und der Einrichtung, 310 000 Euro budgetiert. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die erforderliche zusätzliche Fläche zu schaffen und eine energetische Sanierung anzustreben. Zur Erstellung eines Vorentwurfs mit Kostenermittlung soll ein Architekturbüro beauftragt werden.
Für die Projektierung der brandschutztechnischen Verbesserungsmaßnahmen in der Mehrzweckhalle sind in einem ersten Schritt durch den TÜV die Anforderungen zu definieren.
Über die angedachte Erweiterung der Erdaushubdeponie kann erst nach Vorlage der Kosten entschieden werden.
